Debatte um Ressort

Fekter wird sich Integration nicht wegnehmen lassen

(Bild: APA)

Ein eigenes Ressort, ein neuer Staatssekretär oder das Thema Integration zukünftig im Bundeskanzleramt ansiedeln: Viele Varianten sind in den letzten Tagen diskutiert worden, wie die Regierung künftig im brisantesten innenpolitischen Problemfeld agieren soll. Letztlich werden die Agenden wohl im Innenministerium bleiben. VP-Ministerin Maria Fekter will sich die Verantwortung nicht wegnehmen lassen, schon gar nicht, damit die SPÖ ihr Profil in Sachen Ausländerthemen schärfen kann.

Fekter meinte am Montag im Ö1-Radio, bei der nächsten Regierungsbildung in ein paar Jahren könne man die Frage wieder diskutieren. Jetzt ändere sich nichts. Zu Ideen, wonach Kanzleramtsstaatssekretär Josef Ostermayer die Integration übernehmen könne, meinte Fekter, sie wüsste nicht, was dieser mehr beitragen könne als das Innenministerium.

Bei Ostermayer gibt es freilich ohnehin keine Ambitionen, die Integrationsagenden ganz an sich zu ziehen. Der Staatssekretär werde sich lediglich bei der Erstellung des Nationalen Integrationsplanes noch mehr um die Koordination zwischen den Ministerien kümmern, hieß es aus seinem Büro am Montag.

SPÖ hat zu wenig Profil bei Ausländerthemen
Von den SPÖ-Landesorganisationen in Vorarlberg und Oberösterreich, wo die Sozialdemokraten bei den Landtagswahlen im September Rekord-Verluste erlitten, war ein zu schwaches Profil der SPÖ bei Ausländerthemen als Grund für die Debakel genannt worden.

Für ein Integrationsstaatssekretariat hatte sich dann vor allem Wiens Bürgermeister Michael Häupl sowie die Grünen stark gemacht, die ganz konkret Caritas-Präsident Franz Küberl für das Amt vorschlugen. Bundeskanzler Werner Faymann zeigte sich am Wochenende aber deutlich zurückhaltend. Eine Vergrößerung der Regierung stehe sicher nicht zur Diskussion, erklärte der SPÖ-Chef, wollte aber Kompetenzverschiebungen nicht ganz ausschließen.