In der "Zeit im Bild"

Bei Parteispenden-Beitrag: Streit über Intervention im ORF

(Bild: APA/GEORG HOCHMUTH, krone.at-Grafik)

Ausgerechnet in jener ORF-Abteilung, die den "Fall Pelinka" besonders genüsslich zelebriert hat, wird nun erneut über Polit-Interventionen gestritten: Weil in einer "Zeit im Bild"-Ausgabe angeblich angedeutet wurde, dass auch von der Arbeiterkammer Spenden an die SPÖ fließen könnten, rüffelte der TV-Chefredakteur per E-Mail die ZiB-Chefin.

"Da braucht es gar keinen neuen Büroleiter – die Interventionen klappen auch so", meint der ORF-Insider, der die "Krone" über den Mailverkehr informierte. Per E-Mail beschwerte sich TV-Chefredakteur Fritz Dittlbacher bei Sendungschefin Elisabeth Totzauer über den ZiB-Beitrag vom 16. Februar über die Finanzierung der Parteien: "Die Kammern – im konkreten Fall die Arbeiterkammer – machen keine Parteispenden", heißt es in dem Schreiben.

Die Mails aus dem ORF findest du hier.

In dem Beitrag "Parteienfinanzierung – leicht gemacht" hatte ZiB-Moderator Tarek Leitner anhand von Grafiken erklärt, wie einfach es in Österreich möglich sei, Parteien Geld zukommen zu lassen, ohne dass dies nachverfolgbar sei. Spenden von Firmen und Privatpersonen unter 7.260 Euro scheinen demzufolge nirgends auf. Wenn der Betrag über dieser Grenze liegt, müsste dies zwar theoretisch dem Rechnungshof gemeldet werden, da allerdings keine Konsequenzen zu befürchten seien, könnten die Parteien dies genauso gut auch unterlassen. Spenden von Kammern, Gewerkschaften oder Interessensvertretungen müssten gar nicht gemeldet werden, egal wie hoch der Betrag ist, hieß es weiter.

ZiB-Beitrag am nächsten Tag "berichtigt"
Dass die These Dittlbachers, Kammern würden keine Spenden machen, eher kühn ist, ließ die ZiB-Chefin in einem erklärenden E-Mail klar durchblicken: "Es war alles nur RICHTIG." Dabei berief sie sich auch auf befragte Experten, etwa den Politikwissenschaftler Hubert Sickinger: "Über das inhaltliche Problem, das Arbeiterkammer und andere geäußert haben, musste er herzlich lachen, er ist auch jederzeit bereit, eine diesbezügliche Stellungnahme zu schreiben", formulierte Totzauer. Und sie gab ihrem Chef sogar einen Tipp, wie er bei der nächsten Intervention argumentieren könnte.

Der ZiB-Beitrag am nächsten Tag wurde aber dennoch wie gewünscht angepasst. Am Ende des Videos erklärt die Sprecherin: "Ein Parteispendenverbot für alle Interessensvertretungen befürwortet auch die Arbeiterkammer, die das selbst vor Jahren so umgesetzt hat."