So, 22. April 2018

Nächster Rücktritt?

02.03.2017 15:10

Trumps Justizminister stolpert über Russen-Kontakt

Und schon wieder ist ein Mitglied der neuen US-Regierung unter den Verdacht geraten, dubiose Kontakte nach Russland zu pflegen: Justizminister Jeff Sessions traf einem Zeitungsbericht zufolge entgegen eigener Beteuerungen im vergangenen Jahr zweimal den russischen Botschafter in den USA. Angesichts der vermuteten Einmischung in den US-Wahlkampf durch Russland bringt das eine schiefe Optik mit sich.

Es ist nicht das erste Mal, dass die Regierung von US-Präsident Donald Trump mutmaßliche Verbindungen von Mitgliedern des damaligen Wahlkampfteams nach Russland dementiert. Diese sind besonders deshalb peinlich, weil Russland laut Überzeugung der US-Geheimdienste mit gezielten Falschinformationen und Hackerangriffen in den Wahlkampf eingriff, um Trumps Kandidatur zu fördern und seiner Gegnerin Hillary Clinton zu schaden.

Wie die "Washington Post" berichtete, traf Sessions im Juli und September Botschafter Sergej Kisljak. Er war damals Senator und außenpolitischer Berater Trumps. Bei seinen Nominierungsanhörungen im Senat im Jänner hatte Sessions unter Eid erklärt, er habe "keine Kommunikation mit den Russen" gehabt. Nach dem Bericht der "Washington Post" sagte er nun, er habe "nie einen russischen Vertreter getroffen", um Themen aus Trumps Kampagne zu diskutieren: "Ich weiß nicht, worauf sich diese Anschuldigungen beziehen. Sie sind falsch."

Weißes Haus bestätigt Treffen, Demokraten fordern Rücktritt
Das Weiße Haus bestätigte, dass Sessions den russischen Botschafter "in seiner offiziellen Eigenschaft" als Mitglied des Geheimdienstausschusses des Senats getroffen habe. Das stimme "völlig" überein mit seiner Aussage bei den Nominierungsanhörungen. Der Bericht sei eine weitere "Attacke" der oppositionellen Demokraten gegen die Regierung Trump.

Die Demokraten üben scharfe Kritik an Sessions, der am 8. Februar als Justizminister bestätigt worden war. Ihre Fraktionschefin im Repräsentantenhaus, Nancy Pelosi, forderte Sessions' Rücktritt, weil er unter Eid gelogen habe. Ähnlich äußerte sich der demokratische Abgeordnete Elijah Cummings.

Sicherheitsberater nach nur 24 Tagen zurückgetreten
Wegen seiner Moskau-Kontakte hatte bereits der Nationale Sicherheitsberater von Trump, Michael Flynn, keine vier Wochen nach Amtsantritt zurücktreten müssen. Er hatte laut Medienberichten vor Antritt der Regierung mit Kisljak über die von Ex-Präsident Barack Obama verhängten Russland-Sanktionen gesprochen. Dabei soll Flynn zugesichert haben, dass sich die USA unter Trump nachsichtiger gegenüber Moskau zeigen würden als die Vorgängerregierung.

Trump hat sich wiederholt für ein besseres Verhältnis der beiden Länder ausgesprochen, das in den vergangenen Jahren unter anderem wegen des Ukraine-Konflikts angespannt gewesen war.

Michaela Braune
Michaela Braune

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentar schreiben

Sie haben einen themenrelevanten Kommentar? Dann schreiben Sie hier Ihr Storyposting! Sie möchten mit anderen Usern Meinungen austauschen oder länger über ein Thema oder eine Story diskutieren? Dafür steht Ihnen jederzeit unser krone.at-Forum, eines der größten Internetforen Österreichs, zur Verfügung. Sowohl im Forum als auch bei Storypostings bitten wir Sie, unsere AGB und die Netiquette einzuhalten!
Diese Kommentarfunktion wird prä-moderiert. Eingehende Beiträge werden zunächst geprüft und anschließend veröffentlicht.

Kommentar schreiben
500 Zeichen frei
Kommentare
324

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Für den Newsletter anmelden