So, 19. November 2017

„Melden sich nicht“

05.04.2016 10:10

500.000 Migranten in Deutschland untergetaucht

Bis zu 500.000 Flüchtlinge könnten einer Schätzung zufolge ohne Registrierung in Deutschland leben. Davon geht laut "Bild" das Bundesinnenministerium aus. "Viele Migranten melden sich nicht bei den Behörden aus Angst, abgewiesen zu werden", zitierte das Blatt am Dienstag Ministeriumskreise. Den Menschen bleibe dann häufig nur der Weg in die Kriminalität.

Innenminister Thomas de Maiziere wollte den Bericht der Zeitung nicht bestätigten. Im ARD-"Morgenmagazin" sagte er, es habe im vergangenen Herbst Probleme bei der Registrierung gegeben, da die Verteilung der Flüchtlinge aus den Grenzgebieten auf die Länder Vorrang hatte. Doch inzwischen seien "ganz viele Nachregistrierungen erfolgt". Dass sich 500.000 Flüchtlinge nicht registrieren ließen und kein Geld und kein Verfahren haben wollten, "halte ich für absurd", sagte der CDU-Politiker.

Laut "Bild" will de Maiziere am Mittwoch im Kabinett eine Zwischenbilanz des Bundeskriminalamts zur Flüchtlingskrise vorlegen. Demnach würden vor allem Migranten aus den Balkanländern Straftaten begehen. Syrer, Iraker und Afghanen fielen dagegen kaum auf.

Stoiber kritisiert Merkel
Die Asylpolitik von Kanzlerin Angela Merkel sorgt immer wieder für Kritik - auch in den eigenen Reihen. Zuletzt forderte der ehemalige CSU-Vorsitzende Edmund Stoiber von der Schwesterpartei einen Kurswechsel. Die Position der CSU müsste auch die Position der CDU sein, sagte Stoiber gegenüber dem "Spiegel". "Wenn Grüne und Linke die Flüchtlingspolitik von Angela Merkel loben und die CSU hart dafür angreifen, dann geht das für die Union nicht gut."

EU will Asylverfahren an sich ziehen
Unterdessen plant die EU-Kommission laut einem Bericht der "Welt", ein Reformpapier vorzulegen, wonach die Asylverfahren künftig von der EU und nicht mehr von einzelnen Mitgliedsstaaten abgewickelt werden sollen. So wolle man eine schnellere und gerechtere Verteilung der Migranten auf die Länder erreichen.

Nun massenhaft Asylanträge in Griechenland
Auf Grundlage des Flüchtlingspakts der EU mit der Türkei hatte Griechenland am Montag damit begonnen, illegal eingereiste Migranten in die Türkei zurückzuschicken. Am Dienstag soll es jedoch keine Rückführungen geben. Die Behörden erklärten das mit einem veränderten Verhalten der Flüchtlinge: Fast alle hätten nun in Griechenland Asylanträge gestellt. Zuvor hatten die Menschen meist nur nach Mitteleuropa weiterreisen wollen und auf Asylanträge verzichtet.

Dem EU-Türkei-Abkommen zufolge sollen alle nach dem 20. März in Griechenland Eingetroffenen abgeschoben werden, die kein Asyl in Griechenland beantragen oder deren Anträge abgelehnt wurden. Für jeden aus Griechenland abgeschobenen Syrer soll ein Syrer aus der Türkei legal in der EU aufgenommen werden. Diese Regelung gilt zunächst für 72.000 syrische Flüchtlinge, die in der Türkei Zuflucht gesucht haben.

Video: Nun werden verstärkt afrikanische Flüchtlinge erwartet

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