Mo, 18. Dezember 2017

"Nicht möglich"

08.09.2014 15:30

Häupl lehnt Krauss als Stadtschulrats-Vize ab

Der von der Wiener FPÖ als Stadtschulrats-Vize favorisierte 21-jährige Jus-Student Maximilian Krauss ist offenbar aus dem Rennen. "Häupl lehnt Krauss als Stadtschulrats-Vize ab", gab der Leiter der Rathaus-Pressestelle, Martin Ritzmaier, am Montag via Twitter bekannt.

Bereits in der Früh habe Michael Häupl den Klubobmann der FPÖ im Rathaus, Johann Gudenus, zu einem Gespräch getroffen. Dort habe der Bürgermeister Gudenus mitgeteilt, dass eine Bestellung von Krauss "nicht möglich" sei.

Es sei nun ein "neuer Vorschlag der FPÖ gefragt", so Ritzmaier auf Twitter. Laut dem Sprecher ergeht nun ein Schreiben an die Kollegiumsfraktion der FPÖ im Stadtschulrat, die formal das Recht hat, einen neuen Bewerber zu nennen. Darin werde ersucht, einen Vorschlag für die Besetzung des Vize-Postens zu unterbreiten.

Die FPÖ hat als zweitstärkste Fraktion im Gemeinderat das Recht auf das Amt des Vizepräsidenten. Dieser übt lediglich eine Kontrollfunktion aus, als Stellvertreter des jeweiligen amtsführenden Präsidenten fungiert er nicht. Die Bestellung selbst erfolgt jedoch durch den Landeshauptmann.

Amtierender Vize Günther bleibt vorerst im Amt
In der Zwischenzeit werde der amtierende Vizepräsident im Stadtschulrat, Helmut Günther - er hatte zuletzt zugunsten von Krauss seinen Rücktritt eingereicht -, noch weiter in seiner Funktion verbleiben - auch wenn er dies nicht will. Laut Häupl-Büro wird der Bürgermeister das Rücktrittsgesuch nicht annehmen. Häupl werde Günther erst abberufen, wenn ein neuer FPÖ-Kandidat nominiert ist.

"Wir nennen selbstverständlich keinen neuen Kandidaten", versicherte hingegen FPÖ-Parteichef Heinz-Christian Strache bei einer spontan einberufenen Pressekonferenz am Montagnachmittag. Stattdessen will die FPÖ eine Reihe von rechtlichen Schritten setzen. Zuletzt hatte Strache damit gedroht, den Verfassungsgerichtshof anzurufen und eine Amtshaftungsklage einzubringen.

Kritik an Krauss wegen umstrittener Aussagen
Häupl hatte bisher auf die Nominierung des 21-jährigen Jus-Studenten und schlagenden Burschenschafter Krauss, der mehrmals mit umstrittenen Aussagen aufgefallen war, abwartend reagiert. Kritik erntete Krauss etwa dafür, dass dieser die chemische Kastration von Kinderschändern gefordert habe. Das sei "ein Wahnsinn", so der Bürgermeister. Krauss wiederum hatte Häupl als "Türken-Bürgermeister" bezeichnet. Gegen die Kandidatur von Krauss waren zuletzt auch Schüler-Organisationen aufgetreten.

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