Landesrechnungshof

SP wählt gekürten Kandidaten doch nicht zum Direktor

(Bild: APA/Georges Schneider)

Die – mit Zweidrittel-Mehrheit im Landtag zu erfolgende – Wahl eines neuen Landesrechnungshof-Direktors wird wohl – zumindest am Donnerstag – nicht stattfinden. Der Disput um den im Ausschuss nominierten Kandidaten dürfte dies verhindern: "Wir werden Peter Kiessler nicht wählen", erklärte der stellvertretende Klubobmann Günther Leichtfried (SP).

Der Mandatar verwies am Mittwoch neuerlich darauf, dass der SPNÖ die Funktion Kiesslers als Fibeg-Geschäftsführer erst nach der Ausschuss-Sitzung bekanntgeworden sei. Im Gremium hatten die Mitglieder der Sozialdemokraten ursprünglich für Kiessler gestimmt. Eine Möglichkeit wäre nun, die beim Hearing ebenfalls überzeugende zweite Bewerberin zu wählen.

FP favorisiert zunächst unterlegene Bewerberin
Auch für FP-Klubobmann Gottfried Waldhäusl wäre es "logisch", dass die von ihm vorgeschlagene Kandidatin aus dem Bundesrechnungshof zum Zug kommt. Ein Rückzug Kiesslers von seiner Kandidatur sei offiziell noch nicht bekannt, allerdings trete der Ausschuss am Donnerstag vor der Landtagssitzung nochmals zusammen.

Zu dem Hearing am vergangenen Donnerstag hielt Waldhäusl fest, dass er Kiessler auf ein etwaiges Problem der Unvereinbarkeit angesprochen habe, da der Kandidat quasi von der "Gegenseite" – aus dem Finanzierungsbereich der heftig diskutierten Veranlagung der Wohnbaugelder – komme. Seine konkrete Frage habe gelautet, ob Kiessler sich zutraue, als LRH-Direktor "jene Leichen zu finden, die er selbst vergraben habe".

VP sieht keinen Zeitdruck bei Bestellung
Die Bestellung eines neuen Landesrechnungshof-Direktors in der Landtags-Sitzung am Donnerstag sei "nicht zwingend notwendig", hieß es dagegen ausweichend aus dem Klub der Volkspartei. Der amtierende Direktor Walter Schoiber sei ohnehin noch bis Ende Juni im Amt. Die Gespräche mit den anderen Parteien würden jedoch weitergeführt.