Neutralität schützt (nicht)

Die erste wirkliche Auslandsreise führte unsere neue Außenministerin gleich in das Kriegsgebiet Ukraine. Dazu drängt sich mir folgende Frage auf: Welche „Neutralität“ meint die Außenministerin eigentlich, wenn sie darüber öffentlich doziert? Meint sie etwa jene, deren Schlüsselposition für diplomatisches Handeln offenkundig längst aufgegeben wurde, weil man sich ausschließlich an einer Union orientiert, die einen Paradigmenwechsel von einer Friedens- zu einer Kriegsunion vollzogen hat und von der sich mittlerweile sogar der Ex-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker mit Besorgnis abwendet? Meint sie jene Neutralität, die zunehmend weniger auf einer aktiven Friedenspolitik fußt, sondern auf einer Krieg legitimierenden Europa-Politik mit einer beispiellosen Verschuldung? Eine solche Neutralität wird freilich nicht viel wert sein und bietet auch bestimmt keinen besonderen Schutz. Vor diesem Hintergrund ist es wenig verwunderlich, dass die kleine Partei, deren Vorsitzende sie ist, das Ziel der Vereinigten Staaten von Europa verfolgt. Wenn ich das Wort „Neutralität“ verwende, meine ich offenbar eine ganz andere Neutralität: jene, die in unserer Verfassung verankert ist, die vom überwiegenden Teil der Bevölkerung hochgehalten wird, der jeder Politiker – egal, welcher Partei – vollinhaltlich verpflichtet ist und zu der lt. Verfassung auch eine umfassende Landesverteidigung (etwa wie in der Schweiz) gehört. Eine Neutralität, die den Weg der Diplomatie auch dann noch ermöglicht, wenn andere Staaten sich längst vom Kriegsgegner zur Kriegspartei entwickelt haben. Eine solche Neutralität, die dem auch gerecht wird, hätte uns ganz gewiss geschützt. Leider haben wir uns davon aber zu weit entfernt. Ob die längst überfällige Kurskorrektur mit einem Außenministerium gelingt, das vor allem eigene Partei- und Europa-Interessen vertritt? Ich glaube nicht. Um mich nicht falsch zu verstehen: Wenn man sich Sorgen um den zunehmenden Werteverlust innerhalb der sog. „Wertegemeinschaft“ macht, ist man nicht automatisch Nationalist, sondern vielleicht einfach nur jemand, der sich einer Werteordnung bewusst ist, die er – wie viele in diesem Land – akut in Gefahr sieht.