Das freie Wort

BK Nehammer und die ÖVP

Immer mehr verdichtet sich der Eindruck, dass Bundeskanzler Nehammer und die Partei, deren Obmann er ist, nicht wirklich eins sind. Während der Bundeskanzler zu Präsident Macron nach Frankreich reist, um diesen ein Paar Boxhandschuhe zu übergeben, entfacht die Parteizentrale eine Kampagne über eine Österreichische Leitkultur, die zum peinlichen Rohrkrepierer wird. Doch dazu schweigt Karl Nehammer. Möglicherweise hat er gar nicht gewusst, was die ehemalige Denkfabrik von Sebastian Kurz da wieder ausheckt. Um peinlichen Fragen zu entgehen oder gar Statements abgeben zu müssen, unternimmt er seine politisch völlig unnötige Reise nach Frankreich. Er ist zwar der Bundeskanzler eines Landes, das in einem international brisanten Spionagefall verwickelt und die Staatssicherheit gefährdet ist, doch das scheint ihn nicht wirklich zu kümmern. Den Nationalen Sicherheitsrat beruft er erst zwei Wochen nach Bekanntwerden des Spionagesuper-GAUs ein. Wichtiger scheinen die Frankreichreise oder die Debatte über Leitkultur. Fast könnte man den Eindruck gewinnen, die Parteistrategen schicken den Parteichef auf Reisen, um dann ihre thematischen Versuchsballone steigen zu lassen. Ist der Parteichef außer Haus, lässt sich leichter querdenken, politisch brisante Themen müssen eben warten oder werden kleingeredet. Der Bundeskanzler und Parteichef Karl Nehammer scheint immer mehr Spielball einiger Parteifunktionäre zu werden. Wie sonst lässt sich erklären, dass die wirklich brisanten politischen Themen an ihm vorbeigelenkt werden. Er zeigt wenig Führung, kümmert sich wenig um die Auswirkungen des Spionageskandals, doch dafür darf er Boxhandschuhe nach Frankreich bringen.

Franz Peer, Linz

Erschienen am Mo, 8.4.2024

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