Das freie Wort

Eine eindeutige Wahl

Österreich hat nicht nur gewählt. Österreich hat entschieden. Sebastian Kurz kehrt völlig verdient als massiv gestärkter Bundeskanzler zurück. Die ÖVP geht in acht von neun Bundesländern als fulminanter Sieger hervor. Die einzige Ausnahme bleibt das noch rote Wien. ÖVP, Grüne und Neos dürfen sich freuen. Bei SPÖ und FPÖ dürften nicht all zu viele Steine auf den anderen bleiben. Und Peter Pilz ist aus dem Parlament geflogen. So eindeutig und unmissverständlich das Ergebnis auch ist, jetzt folgen demnächst die schwierigen Regierungsverhandlungen. Leicht wird das mit Sicherheit nicht, wenn auch nicht unlösbar. Es ist nicht nur demokratisch richtig, sondern auch menschlich wichtig, zuerst das Gespräch mit allen Parteien zu suchen. Schließlich kann man entstandene Gräben nicht einfach zudecken, man muss versuchen, sie offen aufzuarbeiten und weitestgehend auszuräumen. Erst dann machen Koalitionsverhandlungen überhaupt erst einen Sinn. Rein theoretisch ist alles möglich. Sebastian Kurz kann sich seinen Regierungspartner aussuchen. In der Praxis schaut es dann doch anders aus. Die SPÖ ist gebeutelt worden. Ob ihr jetzt klar ist, dass die eingeschlagene Richtung weder inhaltlich noch personell stimmt, bleibt abzuwarten. Die Sozialdemokraten haben nicht nur ihr historisch schlechtestes Ergebnis eingefahren, sie haben auch in der einst roten Hochburg Wien herbe Verluste hinnehmen müssen und sogar das Burgenland an die ÖVP verloren. Bei der FPÖ stehen die Zeichen eindeutig auf inhaltliche, strukturelle und personelle Neuausrichtung. Wie, mit wem und in welcher Art und Weise müssen die Freiheitlichen für sich selbst klären. Am wahrscheinlichsten scheint im Moment eine türkis-grüne Regierung oder eine Dreier-Variante mit den Neos. Doch fix ist bekanntlich nix. Bis zur endgültigen Bildung einer neuen Regierung geht es um die hohe Kunst der Kompromissbereitschaft, plus den einen oder anderen Schmerz bei jedem Verhandlungspartner. Diese Wahl hat auch gezeigt, dass die Wähler vieles verzeihen, aber noch lange nicht alles. Ich bin froh, dass Sebastian Kurz als Kanzler ein verdientes Comeback feiert. Ich bin erleichtert, dass er den Auftrag zur Bildung einer neuen Regierung bekommen wird. Und ich bin mir sicher, dass er in Sachen Regierungspartner letztlich eine verantwortungsbewusste Entscheidung für unser Land treffen wird.

Christian Stafflinger, Linz

Erschienen am Mi, 2.10.2019

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