Schiefe Optik

Solange Lobbyismus nicht grenzwertig betrieben wird, ist er ein legitimer Bestandteil der Demokratie. Rutscht Lobbyismus aber ins Dubiose ab, sind Denkmuster und die strategische Ausrichtung hinlänglich bekannt. Als Erfüllungsgehilfen fungieren dann vornehmlich abgewählte bzw. abgehalfterte Politiker und sonstige ehemalige hohe Entscheidungsträger, welche die Seiten wechseln, ihre bisherige Moral über Bord werfen, dubiose und gewinnbringende Firmenkonstellationen aufbauen oder anrüchigen Lobbyismus betreiben. Sind diese Herrschaften noch in Amt und Würden, werden schon Aufsichtsratsposten angepeilt und Netzwerke aufgebaut, damit sie später Entscheidungsträger und Entscheidungsprozesse beeinflussen können. Als Auftraggeber für Lobbyismus fungieren vor allem diktatorisch oder autokratisch geführte Staaten und Organisationen, damit sie ihre lädierte Reputation aufpolieren und ihre unreellen Ziele durchsetzen können. Eines haben alle Lobbyisten gemeinsam: Sie lukrieren hohe Geldsummen. Beispiele, in denen diese ehemals elitäre Personengruppe Lobbyismus betreibt, gibt es genug. So soll in den Jahren 2012 und 2013 eine Gruppe ehemaliger europäischer Spitzenpolitiker in Europa und den USA verdecktes Lobbying für das Regime des damaligen ukrainischen Präsidenten Janukowitsch betrieben haben. Dafür soll es zwei Millionen Dollar gegeben haben. Darf man Medienberichten glauben, ist der jetzige Investor, Berater und ehemalige österreichische Regierungschef Alfred Gusenbauer im Zusammenhang mit Lobbyismus ins Visier des amerikanischen FBI geraten. Wie auch immer die Sache ausgeht: Eine schiefe Optik dürfte schon zurückbleiben.