Mo, 22. Oktober 2018

Atompakt wackelt

22.09.2017 09:58

"Zur Abschreckung": Iran plant massive Aufrüstung

Die Sorge vor einer neuen Atomkrise wächst: Nachdem US-Präsident Donald Trump das Atomabkommen mit dem Iran als "schlechten Deal" infrage gestellt hatte, kündigte der Iran nun an, sein Militär- und Raketenprogramm stärken zu wollen. Präsident Hassan Rouhani teilte mit, kein Land werde den Iran daran hindern können, das Programm voranzutreiben und die eigenen Verteidigungskräfte zu stärken.

Im Iran begannen am Freitag die Feierlichkeiten der jährlichen "heiligen Verteidigungswoche". Zum Auftakt fand in der Hauptstadt Teheran eine große Militärparade statt. Im Fernsehen kündigte Präsident Rouhani an: "Wir werden unsere militärischen Fähigkeiten stärken, die zur Abschreckung notwendig sind."

Trump könnte Pakt aufkündigen, obwohl Auflagen erfüllt werden
Das Raketenprogramm des Iran war den USA auch ohne die nunmehrige Ankündigung der Aufrüstung ein Dorn im Auge - es hat zwar formal nichts mit dem Atomabkommen zu tun, doch Trump sieht das Land zunehmend als Bedrohung. Und das, obwohl der Iran alle Auflagen des Pakts erfüllt hat, was auch US-Außenminister Rex Tillerson bestätigte.

Dennoch signalisierte Trump zuletzt, das Abkommen aufkündigen zu wollen. Die 2015 in Wien nach jahrelangen Verhandlungen geschlossene Übereinkunft verpflichtet den Iran, seine Urananreicherung drastisch herunterzufahren und verschärfte internationale Kontrollen zuzulassen. Im Gegenzug sollen Strafmaßnahmen gegen das Land schrittweise aufgehoben werden.

In Europa wird das Abkommen durchwegs positiv gesehen. "Es funktioniert", hieß es nach einem Treffen der Vertreter der EU-Vetomächte, Deutschlands und des Iran in New York. EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini stellte klar, dass es sich dabei um kein bilaterales Abkommen handle, das ein einziges Land aufkündigen könne.

Spannungen auch zwischen Nordkorea und USA
Doch es wächst die Sorge, dass nun eine weitere Konfrontation droht - neben dem immer drastischer werdenden Konflikt mit Nordkorea. Die Auseinandersetzungen insbesondere mit den USA nahmen in jüngster Zeit zu: Bei seiner Rede vor den Vereinten Nationen drohte Trump dem verfeindeten Regime mit "totaler Vernichtung". Der nordkoreanische Diktator Kim Jong Un warnte den US-Präsidenten danach, er werde seine Drohungen "teuer bezahlen" - Trump sei ein geistesgestörter Greis, von dem er sich nicht einschüchtern lasse.

Miriam Krammer
Miriam Krammer

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