Mo, 17. Dezember 2018

Reform der Briefwahl

15.06.2016 12:38

Innenministerium für zentrales Wählerregister

Die Einführung eines zentralen Wählerregisters wird immer wahrscheinlicher. In einer Sitzung am Mittwoch im Innenministerium zur Reform der Briefwahl sei dies "einhellig gefordert" worden, sagte Wahlleiter Robert Stein nach Sitzungsende. Auch Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) zeigte sich überzeugt, dass ein zentrales Wählerregister "sehr, sehr vieles ausmerzen kann".

Die Option, bereits am Wahlsonntag alle Briefwahlstimmen auszuzählen, ist laut Stein ebenfalls diskutiert worden. Es gebe dazu verschiedene Vorschläge. Sobotka erklärte im "Ö1-Mittagsjournal", ein Auszählen am Wahlabend stärke das Vertrauen in die Wahl. Alle Vorschläge - auch zu verpflichtenden Schulungen für Wahlbeisitzer - sollen nun schriftlich gesammelt und dann mit den Parlamentsklubs diskutiert werden.

Sobotka hatte zu dem Treffen geladen, um über Reformen bei der Briefwahl zu sprechen. Geladen waren unter anderem die Verfassungssprecher, Leiter der Wahlbehörden sowie Vertreter von Städte- und Gemeindebund. Es geht um Reformen der Vollzugsvorschriften. Die Abschaffung der Briefwahl stehe nicht zur Debatte, bekräftigte Sobokta am Mittwoch.

Kommentare

Eingeloggt als 
Nicht der richtige User? Logout

Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung.

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Aktuelle Schlagzeilen
Sprit als Preistreiber
Teuerung im November weiter bei 2,2 Prozent
Wirtschaft
„Hatte Schwirigkeiten“
Japaner demoliert „aus Frust“ Polizeiautos in Linz
Oberösterreich
Europa League
LIVE ab 13 Uhr: Lostag für Rapid und Salzburg
Fußball International
Nur noch 50 Kilo
Mager-Drama um Julia Roberts
Adabei
Festnahme in NÖ
Asylwerber sitzt wegen Terrorverdachts in U-Haft
Niederösterreich
Star dementiert
Jennifer Lawrence: „Hatte nicht Sex mit Weinstein“
Video Stars & Society
„Pfoten helfen Pfoten“
Hündin „Lucy“ dank Ihrer Hilfe wieder gesund
Tierecke
Tödliche Stromschläge
Smartphone kostete zwei Jugendliche das Leben
Elektronik
Champions League
LIVE ab 12 Uhr: Auslosung des CL-Achtelfinales
Fußball International

Newsletter

Melden Sie sich hier mit Ihrer E-Mail-Adresse an, um täglich den "Krone"-Newsletter zu erhalten.