Vom Kreml enttäuscht
Armeniens Regierung plant EU-Beitrittsantrag
Armenien wird laut Regierungschef Nikol Paschinjan einen Beitrittsantrag für die EU vorbereiten. Ein konkretes Datum nannte er nicht, er sprach lediglich von der „nahen Zukunft“. Die ehemalige Sowjetrepublik Armenien ist offiziell immer noch mit Russland verbündet, orientiert sich zum Ärger Moskaus aber schon seit Jahren immer mehr nach Westen.
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen Ein Grund für diese Annäherung war die Enttäuschung über Russland. Bei der Militäroffensive Aserbaidschans im September 2023 gegen die von Armenierinnen und Armeniern bewohnte Exklave Bergkarabach hatten die dort stationierten russischen Friedenstruppen nicht eingegriffen.
Die Präsidenten Russlands, von Belarus, Kasachstan und Kirgistan hatten im Mai ein Referendum über Armeniens Beitritt zur EU gefordert, da dieser nicht mit einer Mitgliedschaft in der Eurasischen Wirtschaftsunion vereinbar sei. Paschinjan sagte jetzt, ein Referendum sei sinnlos, wenn nicht vorher geprüft werde, wie realistisch ein EU-Beitritt sei. „Wir könnten diesen Prozess in naher Zukunft in Gang setzen, vor allen Dingen angesichts der dringenden Forderungen unserer Partner aus der Eurasischen Wirtschaftsunion“, sagte der armenische Regierungschef weiter. Nachdem das Beitrittsgesuch eingereicht sei, werde ein Referendum abgehalten.
„Erfahrungen der Türkei in Erinnerung rufen“
Auf Armeniens EU-Ambitionen angesprochen, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Montag: „Ich empfehle, dass wir uns die Erfahrungen der Türkei und einer Reihe anderer Länder in Erinnerung rufen, deren Anträge vor Jahrzehnten und Jahrzehnten eingereicht wurden und die sich dennoch heute noch immer in der gleichen Situation befinden.“ Der russische Machthaber Wladimir Putin hatte die Ambitionen zuvor mit dem Kurs der Ukraine verglichen. Das „ukrainische Szenario“ habe mit dem Versuch Kiews begonnen, der EU beizutreten, sagte er mit Verweis auf den Kriegsbeginn 2022.
Die angesprochene Türkei ist seit 1999 EU-Beitrittskandidat. Die Verhandlungen haben 2005 begonnen. Inzwischen wird ein Beitritt aber nicht mehr als realistisch bewertet, und zwar aufgrund der seither erfolgten innen- und außenpolitischen Entwicklungen in dem Land. Weitere EU-Beitrittskandidaten sind Albanien, Bosnien und Herzegowina, Georgien, Moldau, Montenegro, Nordmazedonien, Serbien und die Ukraine. Zudem hat der Kosovo einen Antrag eingereicht, aber noch nicht den offiziellen Status als Kandidat erhalten.
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