EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen spricht sich für eine Altersgrenze in den sozialen Medien aus. Sie werde bis Ende des Jahres eine Expertengruppe damit beauftragen, über das beste Vorgehen für Europa zu beraten, sagte von der Leyen in einer Rede im Europaparlament am Mittwoch in Straßburg.
Sie verglich mögliche Vorgaben für soziale Medien mit denen für Tabak und Alkohol. „Zu meiner Zeit haben wir als Gesellschaft unseren Kindern beigebracht, dass sie bis zu einem bestimmten Alter nicht rauchen und trinken dürfen“, so die Kommissionspräsidentin. „Ich glaube, es ist an der Zeit, dass wir das Gleiche für die sozialen Medien tun“, betonte sie.
Eltern sorgten sich, wenn es um den ungehinderten Zugang ihrer Kinder zu sozialen Medien gehe. Etwa wegen der Algorithmen, die die Schwächen von Kindern ausnutzten, um sie süchtig zu machen. Sie könne diese Sorgen nachvollziehen, sagte die EU-Kommissionspräsidentin. „Wenn es um die Sicherheit unserer Kinder im Internet geht, glaubt Europa an Eltern, nicht an Gewinne.“
Australien hat Vorreiterrolle bei der Beschränkung
In ihrer Rede nannte von der Leyen Australien als mögliches Vorbild für die künftige europäische Politik. Das Land gilt als ein Vorreiter bei dem Thema. Dort ist es bereits beschlossene Sache, dass Jugendliche künftig erst ab 16 Jahren Plattformen wie X, TikTok, Facebook und Instagram nutzen dürfen.
Der für Österreich zuständige Staatssekretär Alexander Pröll (ÖVP) will die Plattformen in die Pflicht nehmen. „Soziale Medien sind heute fixer Bestandteil im Alltag junger Menschen – aber sie bergen ernste Risiken. Radikalisierung, Gewaltvideos oder extreme Inhalte erreichen Kinder, die solche Dinge nie sehen sollten. In Österreich gilt ein gesetzliches Mindestalter von 14 Jahren für die eigenständige Nutzung sozialer Netzwerke – aber in der Praxis hält sich kaum eine Plattform daran. Das ist ein eklatanter Missstand“, hieß es in einer Stellungnahme.
Pröll fordert europäische Standards. Ein einzelnes Land könne TikTok und ähnliche Unternehmen nicht in die Schranken weisen. „Nur gemeinsam mit Brüssel können wir Wirkung erzielen“, so Pröll.
EU-Kommission bereitet schon Verifizierungs-App vor
An den technischen Voraussetzungen für Altersbeschränkungen arbeitet die EU bereits. Die Europäische Kommission entwickelt eine Verifizierungs-App zum Jugendschutz. Das Ziel: verlässliche Altersnachweissysteme für Inhalte, die nicht für Kinder und Jugendliche geeignet sind.
Langfristig ist geplant, die Technik in den digitalen EU-Ausweis (eID) zu integrieren – eine Art offizieller Online-Identitätsnachweis, der ab Ende 2026 verfügbar sein soll.
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