Friedensverhandlungen

Kiew will es noch einmal mit dem Kreml versuchen

Putin versteht bekanntlich nur die Sprache der Stärke.(Bild: AP/Mikhail Metzel)

Geht es nach der Ukraine, könnte nächste Woche eine neue Verhandlungs-Runde für eine Waffenruhe mit Russland starten. Auch die USA dürften diesbezüglich auf einen neuen Versuch drängen.

Präsident Wolodymyr Selenskyj verkündete in einer in Kiew verbreiteten Videobotschaft: Der Sekretär des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrats, Rustem Umjerow, habe Moskau ein Treffen in der nächsten Woche vorgeschlagen. Ein genaues Datum nannte er nicht. Dem fügte der Staatschef des kriegsgebeutelten Landes hinzu, dass die Ukraine zu einer Zusammenkunft auf Führungsebene bereit sei.

Zuletzt hatte Russland immer wieder die Bereitschaft dazu erklärt – fast täglich forderte der Kreml Kiew zu einer Fortsetzung der im Frühjahr begonnenen Gespräche in Istanbul auf. Ursprünglich hatte Moskau eine neue Verhandlungsrunde bereits in der zweiten Juni-Hälfte erwartet. In dieser Woche war der US-Sondergesandte Keith Kellogg in Kiew, der ebenfalls zu neuen Verhandlungen mit Moskau gedrängt haben dürfte.

Selenskyj fügte hinzu, dass auch ein neuer Austausch von Gefangenen vorgesehen sei. Darauf hatten sich die Kriegsparteien bei ihren ersten Verhandlungsrunden geeinigt. Der ukrainische Präsident hatte Umjerow, der zuletzt als Verteidigungsminister die Gespräche führte, aufgefordert, die Verhandlungsdynamik zu erhöhen. Es müsse alles getan werden, um einen Waffenstillstand zu erreichen, sagte er. „Die Ukraine ist zu einem solchen Treffen bereit.“

Moskau sah zuletzt „positives Signal“ von Selenskyj
Kremlsprecher Dmitri Peskow hatte erst am Freitag begrüßt, dass Selenskyj erklärt hatte, dass der Verhandlungsprozess mehr Dynamik brauche. „Das ist ein positives Signal. Und hier sind wir uns absolut einig: Wir sind auch dafür, den Verhandlungsprozess zu beschleunigen“, so Peskow.

Die Ukraine und Russland hatten im Frühjahr ihre direkten Verhandlungen in Istanbul für eine mögliche Beendigung des Moskauer Angriffskrieges wieder aufgenommen – erstmals seit 2022. Dabei gab es bisher vor allem humanitäre Aktionen wie den Austausch von Kriegsgefangenen und die Rückgabe von Soldatenleichen. Eine von der Ukraine geforderte volle und bedingungslose Waffenruhe ist aber nicht in Sicht.

Moskau beharrt auf Maximalforderungen
Russland führt seit mehr als drei Jahren einen zerstörerischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Für eine Beendigung der Invasion stellt Moskau Maximalforderungen, die Kiew kategorisch ablehnt. Zu den russischen Bedingungen gehören etwa der Verzicht Kiews auf einen Nato-Beitritt und die Anerkennung der von Moskau annektierten Gebiete.

Anfang der Woche hatte auch US-Präsident Donald Trump den Druck gegenüber Russland erhöht und eine Waffenruhe innerhalb von 50 Tagen gefordert. Er drohte Moskau dabei mit Sanktionen und Strafzöllen, inklusive Strafgebühren für Russlands Handelspartner.