Meinl-Reisinger warnt:

Sicherheit von Juden in ganzer Welt gefährdet

Das Nuklearprogramm im Iran habe einen Grad der Anreicherung erreicht, „der nicht mehr mit reinen zivilen Zwecken“ zu rechtfertigen sei, meint die Außenministerin. (Bild: Jöchl Martin)

Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) ruft angesichts der gegenseitigen Angriffe zwischen Israel und dem Iran zu „Deeskalation und Zurückhaltung“ auf.

„Wir müssen alles daran setzen, dass jetzt wieder der Diplomatie der Weg geebnet und zum Verhandlungstisch zurückgekehrt wird“, forderte die Politikerin am Freitagabend in einer Sonder-ZiB des ORF-Fernsehens. Auch bezüglich des iranischen Nuklearprogramms müsse es eine „diplomatische Lösung“ geben.

Das Nuklearprogramm im Iran habe einen Grad der Anreicherung erreicht, „der nicht mehr mit reinen zivilen Zwecken“ zu rechtfertigen sei, meinte die Außenministerin unter Berufung auf die Internationale Atomenergiebörde IAEA. Jetzt müsse auf dem Weg des Multilateralismus und der Diplomatie erreicht werden, dass es zu keiner Eskalation der Lage komme.

Reisewarnung für Israel

• Das Außenministerium in Wien hat die höchste Sicherheitsstufe, eine „Reisewarnung“ für Israel und die palästinensischen Gebiete, ausgesprochen.
• Alle Österreicher, die sich in der Region befinden, sind aufgerufen, den lokalen Sicherheitsanweisungen zu folgen, die Reise- & Sicherheitshinweise zu beachten, sowie sich hier zu registrieren  

Dankbarkeit für Trump
In diesem Zusammenhang hofft Meinl-Reisinger auch auf US-Präsident Donald Trump: „Wir können kein Interesse daran haben, dass sich die USA „völlig von der internationalen Bühne zurückziehen“. Sie sei Trump auch dankbar, dass er im Ukraine-Krieg eine Friedenslösung anstrebe. Er solle auch bei den Iran-Atomgesprächen „sein Gewicht in die Waagschale werfen“, forderte die Außenministerin.

Behörden arbeiten auf Hochtouren
Generell sei aktuell die Sicherheitslage von Jüdinnen und Juden in der ganzen Welt „potenziell gefährdet“, so Meinl-Reisinger. Das betreffe natürlich auch israelische Einrichtungen oder solche der Kultusgemeinde in Österreich. „Unsere Behörden arbeiten da eng zusammen, dass wir hier wirklich die Sicherheit auch weiter gewährleisten.“

In Krisenregionen befindliche Auslandsösterreicher rief Meinl-Resinger auf, sich auf der Homepage des Außenministeriums (BMEIA) zu registrieren oder sich mit den Vertretungsbehörden, in Kontakt zu setzen. „Wir sind mit allen Botschaften in Kontakt, und die Botschaften wurden auch gebeten, dass sie aktiv eine Kommunikation mit den Österreichern führen. Da sind immerhin circa 9.700 in Israel, circa 200 Personen im Iran und ungefähr 105 Österreicherinnen und Österreicher in Palästina.“