Um irreguläre Migration besser zu kontrollieren, will die Europäische Union (EU) ein neues elektronisches Einreisesystem einführen. Dieses soll automatisch erfassen, welche Nicht-EU-Bürgerinnen und -bürger in einen Mitgliedstaat ein- oder ausreisen – zum Beispiel mit Fingerabdrücken und Gesichtsbildern.
Die Datenbank soll dann anzeigen, ob sich Personen länger als erlaubt im Schengenraum aufhalten. Mitgliedsstaaten sollen künftig in Echtzeit auf Reisedaten und Aufenthaltsstatus von Drittstaatangehörigen zugreifen können, wie es in einer Mitteilung aus Brüssel heißt.
Vorgesehen ist eine sechsmonatige Einführungsphase: In den ersten beiden Monaten dürfen die Staaten das System noch ohne biometrische Daten betreiben. Ab dem dritten Monat sollen mindestens 35 Prozent der Grenzübertritte über das neue System laufen. Die vollständige Umstellung soll spätestens nach einem halben Jahr erfolgen. Bis dahin wird zusätzlich auch manuell gestempelt.
Brunner: Soll bestehende Lücken schließen
EU-Migrationskommissar Magnus Brunner (ÖVP) sagte, dass das neue System dabei helfen solle, bestehende Lücken zu schließen. Ein konkretes Startdatum steht noch nicht fest. Dafür ist noch ein gesonderter Beschluss der Kommission notwendig. Die Einigung, die am Montag zwischen dem Europaparlament und den Regierungen der Mitgliedstaaten getroffen wurde, muss auch erst formell vom Rat und dem Parlament bestätigt werden.
Ziel sei es, irreguläre Migration besser zu kontrollieren, und Identitätsbetrug zu erschweren, hieß es.
Migrant im Ärmelkanal ertrunken
Erst in der Nacht auf Montag ist wieder ein Migrant nach dem Kentern eines überfüllten Flüchtlingsboots im Ärmelkanal ums Leben gekommen. 61 weitere Migrantinnen und Migranten wurden vor der französischen Küste aus Seenot gerettet. Unter ihnen war eine Mutter mit einem Kind, die mit Unterkühlung in ein Krankenhaus gebracht wurden.
Im vergangenen Jahr waren insgesamt 78 Menschen bei versuchten Überfahrten auf Schlauchbooten über den Ärmelkanal gestorben. Etwa 36.800 Menschen waren 2024 auf diese Weise nach Großbritannien gekommen.
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