Migrationsdebatte

Rassismusvorwürfe gegen deutschen Kanzler Scholz

Olaf Scholz hat am Rande einer Geburtstagsfeier mit seinen Äußerungen über einen CDU-Politiker für gehörigen Wirbel gesorgt.(Bild: APA/AFP/Sascha Schuermann)

Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz sieht sich mit dem Vorwurf des Rassismus konfrontiert. Der SPD-Politiker bezeichnete den Berliner Kultursenator Joe Chialo auf einer privaten Geburtstagsfeier (CDU) als „Feigenblatt“ und „Hofnarr“ seiner Partei.

Deutschen Medienberichten zufolge fiel der Begriff „Hofnarr“ in einer Unterhaltung über Migration und Rassismus im Zusammenhang mit den jüngsten asylpolitischen Versuche der CDU. Chialo habe angemerkt, er sitze ja im Bundesvorstand der Partei und sei ganz offensichtlich kein „alter weißer Mann“. „Und darauf fiel eben dieser Satz von dem Bundeskanzler: ,Ja, jede Partei hat einen Hofnarren‘“, berichtete „Focus“-Chefredakteur Georg Meck in einem Interview. Chialo sei bestürzt und sprachlos gewesen.

Berlins Kultursenator Joe Chialo(Bild: APA/AFP/John MACDOUGALL)

Scholz findet Vorwürfe „absurd und künstlich konstruiert“
Scholz wies die Vorwürfe am Mittwoch in Berlin als „absurd und künstlich konstruiert“ zurück. „Persönlich schätze ich Joe Chialo gerade als eine wichtige liberale Stimme in der Union“, fügte er hinzu. Im „Spiegel“-„Spitzengespräch“ sagte der Sozialdemokrat, er sei „aus allen Wolken gefallen“, als er die Berichterstattung gesehen habe.

Thema für CDU-Politiker nach Telefonat erledigt
„Alles kann man mir vorwerfen, aber ganz sicher nicht, dass ich ein Rassist bin“, stellte Scholz klar. Nie habe er die „Hofnarr“-Äußerung in Verbindung mit Chialos Hautfarbe gebracht. Der Vorwurf mache ihn „persönlich sehr betroffen“. Er schätze Chialo und bedauere es, wenn dieser die Aussage auf sich bezogen habe. „Nur gesagt habe ich das, was da gemeldet worden ist, eben nicht.“ Wie die Deutsche Presse-Agentur aus Regierungskreisen erfuhr, telefonierte Scholz noch am Abend mit Chialo.

Er habe die Äußerungen im Gespräch mit ihm als „herabwürdigend und verletzend“ empfunden, erklärte der Kultursenator am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur in einem schriftlichen Statement. Nach einem Telefonat mit dem Kanzler sei die Angelegenheit für ihn nun aber erledigt.