Trump-Erlass: TikTok bekommt 75 Tage Gnadenfrist

Donald Trump hat an seinem ersten Tag als US-Präsident der Video-App Tiktok per Dekret mehr Zeit bis zu einem Aus in den USA zugesichert. Ein US-Gesetz schreibt vor, dass der in China ansässige Eigentümer Bytedance sich bis Sonntag von Tiktok trennen musste, damit die App verfügbar bleibt. Trump zeigte sich überzeugt, dass er mit einer Fristverlängerung eine geschäftliche Vereinbarung für die App aushandeln kann.

Trump ordnete in seinem Erlass an, dass das Justizministerium für 75 Tage die Bestimmungen des Gesetzes nicht durchsetzen soll. Bei Unterzeichnung der Anordnung erläuterte Trump auch seinen Plan, dass die USA einen Anteil von 50 Prozent an der App bekommen sollen.

Trump will Verkauf vermitteln
Das sei ein angemessener Preis dafür, dass Tiktok weiter Zugang zum US-Markt haben könne. Ohne Zustimmung der USA sei Tiktok nichts wert. Er könne entweder einen Verkauf vermitteln oder dafür sorgen, dass die App dichtmache, betonte Trump. Zugleich spielte Trump die Datenschutz-Sorgen herunter. Es gebe größere Probleme, als dass Informationen über junge Nutzer von Tiktok in chinesische Hand gerieten, sagte er.

Auslöser für das Gesetz – an das sich auch Trump halten muss – sind Sorgen, dass die chinesische Regierung sich über Tiktok Zugriff auf Daten von US-Nutzern verschaffen und die öffentliche Meinung in den USA manipulieren könne. Tiktok weist das zurück.