Nach Thüringen-Wahl
„Brombeer-Koalition“ will miteinander sondieren
Obwohl sich CDU-Bundesparteichef Friedrich Merz bis vor Kurzem noch gegen eine Kooperation mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht gesträubt hat, ist er nun offenbar bereit, in Thüringen mit der neuen Bewegung und der SPD Sondierungsgespräche zu führen. Vor rund drei Wochen hatte die Alternative für Deutschland bei den Landtagswahlen gesiegt, regieren will aber keine andere Partei mit ihr.
Der CDU-Landesvorstand gab am Montag in einer Sitzung grünes Licht für Sondierungsgespräche, wie der Thüringer CDU-Chef Mario Voigt in Oberhof bekannt gab. Geplant sei, die Gespräche kommende Woche aufzunehmen. Man wolle auch ausloten, „wie so eine Zusammenarbeit aussehen kann“, sagte Voigt.
CDU, BSW und SPD kommen zusammen aber nur auf 44 der 88 Sitze im Landesparlament und wären auf das Verhalten der Linken angewiesen, um Gesetz zu verabschieden.
SPD: „Wir brauchen Stabilität für unser Land“
Nicht so lange wie in Thüringen möchte sich die SPD in Brandenburg Zeit lassen, wo am Sonntag gewählt wurde. Der wiedergewählte Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) will zügig Sondierungsgespräche mit BSW und CDU aufnehmen. „Wir brauchen weiter politische Stabilität für unser Land“, sagte Woidke am Montag in Berlin. Die CDU deutete allerdings eine Absage an. Zudem warf sie dem SPD-Politiker vor, mit seiner Strategie die AfD starkgemacht zu haben.
CDU bereitet sich „auf alle Szenarien“ vor
Auch die zweitplatzierte AfD erhob einen Regierungsanspruch, mit ihr will aber niemand koalieren. Ansonsten hätte in dem künftig vier Parteien umfassenden Parlament nur eine Koalition aus SPD und BSW eine eigene Mehrheit. „Eine Mehrheitsregierung ist nur zwischen SPD und BSW möglich. Insofern bereiten wir uns auf alle Szenarien vor, auch auf die Oppositionsrolle“, sagte CDU-Landeschef Jan Redmann, der trotz eines historisch schlechten Wahlergebnisses im Amt bleiben will.
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