Liste zeigt

Blauer Fleißigster der fünf Tiroler im Bundesrat

Der Zillertaler Christoph Steiner (FPÖ) ist laut Aufzeichnungen der fleißigste der fünf Tiroler im Bundesrat.(Bild: Johannes Zinner)

Der Zillertaler Christoph Steiner (FPÖ) steckt von der Redezeit und der Zahl der Anträge die anderen vier Landesvertreter in den Sack. Eine Liste belegt nun, welcher Tiroler sich wie häufig zu Wort meldet und Anfragen stellt.

Man nennt ihn die zweite Kammer oder noch genauer Länderkammer. Die Rede ist vom Bundesrat. Im Gegensatz zu den Nationalratsabgeordneten werden die Bundesräte nicht direkt vom Volk gewählt, sondern von den Landtagen nach jeder Landtagswahl nach Wien entsandt. Fünf der aktuell 60 Mitglieder stammen aus Tirol. Sicher sind ihnen die Namen geläufig, oder? Wenn nicht, das sind sie: Die ÖVP stellt mit Klara Neurauter, Markus Stotter und Christoph Stillebacher ein Trio. Dazu kommen Daniel Schmid (SPÖ) und Christoph Steiner (FPÖ). Wahrscheinlich sagen Ihnen die meisten Namen wenig und möglicherweise wissen noch wesentlich weniger Bürger darüber Bescheid, was der Bundesrat insgesamt und die fünf Tiroler speziell dort eigentlich machen. Denn immerhin erhalten Bundesräte aktuell etwas mehr als 5100 Euro Brutto plus natürlich Vergütung ihrer Aufwendungen, also Spesen.

Grundsätzlich bildet der Bundesrat zusammen mit dem Nationalrat das österreichische Parlament (sogenanntes „Zweikammersystem“). Dieses beschließt die österreichischen Bundesgesetze. Der Bundesrat kann aber keine Gesetze verhindern, sondern sie lediglich verzögern, was aber auch eher selten der Fall ist.

Eine der „Krone“ vorliegende Liste zeigt die Aktivitäten der fünf Tiroler auf. Allerdings ist zu berücksichtigen, dass diese Liste zwar die aktuellste, aber nicht mehr die allerneueste ist. Sie zeigt die Aktivitäten von 30. November 2022 bis 16. Juli 2023 auf.

Freiheitlicher fleißig, Trio lässt aus
Am aktivsten ist in jeder Hinsicht der FPÖ-Bundesrat Steiner – sowohl was die Reden als auch Anfragen und Anträge betrifft. So machte er 42 schriftliche Anfragen und hielt 70 Reden. Schriftliche Anfragen gab es vom ÖVP-Trio keine einzige, Reden schwangen alle drei zusammen 45. Der rote Bundesrat machte zwei schriftliche Anfragen und hielt 20 Redebeiträge.

Bei der Redezeit kommt der Blaue aus dem Zillertal auf ca. 580 Minuten. Alle drei ÖVP-Bundesräte zusammen schaffen gerade einmal etwas mehr als ein Drittel davon, genau 200 Minuten. Und bei SPÖ-Bundesrat Schmid schlagen sich 180 Minuten Redezeit zu Buche. Auch in allen anderen Kategorien ist Steiner der „Musterschüler“.

Nun kann man freilich sagen, dass manche Politiker zwar viel reden, aber nichts sagen. Oder „weniger ist mehr“ usw. Dennoch ist es schon spannend, was unsere Bundesräte in Wien leisten bzw. eben nicht.