Kritik an Regierung
„Ziele, Zahlen, Zeithorizont sucht man vergeblich“
Die Liste Fritz hat sich das Koalitionsprogramm der Stadt Innsbruck genauer angesehen. Für sie sei es viel zu schwammig und unkonkret. Parteichefin GR Andrea Haselwanter-Schneider sehe vor allem viele Absichtserklärungen und Wiederholungen.
Die Liste Fritz hat in Innsbruck mit mittlerweile zwei Gemeinderäten: Tom Mayer und Andrea Haselwanter-Schneider. Und sie hat ihre Oppositionsarbeit aufgenommen, die Koalitionsvereinbarung, genannt „Zukunftsvertrag“, genau unter die Lupe genommen. „Gut gemeint ist nicht immer gut“, leitet Haselwanter-Schneider ihre Kritik ein: Sie sehe viele Absichtserklärungen und Wiederholungen. So habe sie im 96-seitigen Programm 24 Mal das Wort „bekennen“ gefunden und 21 Mal „Bekenntnis“, 60 Mal werde etwas unterstützt, 21 Mal geprüft und 20 Mal wird etwas forciert.
Mein persönliches Highlight in diesem Programm sind die Gassi-Säckchen, die man optimieren möchte. Sind die zu groß, zu klein? Was wird hier denn optimiert?
Andrea Haselwanter-Schneider
„Anträge einbringen gleicht einem Staatsakt“
„Da ist viel sehr schwammig“, meint Haselwanter-Schneider. Auch fand sie 26 Mal „optimieren“ oder „Optimierung“: „Mein persönliches Highlight in diesem Programm sind die Gassi-Säckchen, die man optimieren möchte. Sind die zu groß, zu klein? Was wird hier denn optimiert?“, fragt sie sich. Alles in allem wünscht sich die Liste Fritz mehr konkrete Ziele und ausformulierte Wege zu den konkreten Zielsetzungen.
Fokus auf Oppositionsarbeit
Sie wollen jedenfalls weiterhin konstruktive Oppositionsarbeit machen, wenn sie auch Hürden sehen: „Der Bürgermeister wollte ja alle einbinden, aber ein Oppositionsantrag in den Gemeinderat einzubringen gleicht nun fast schon einem Staatsakt.“ Konkret steht im Vertrag: „Die Koalitionspartner:innen bekennen sich jedenfalls dazu, Anträge der Opposition, die dem Abkommen nicht widersprechen, entsprechend wohlwollend zu behandeln.“
Für die Liste Fritz ist das zu wenig. Kritisiert werden auch die nicht-amtsführenden Stadträte: „Die kosten uns 300.000 Euro in sechs Jahren!“
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