Nach Prozess 2011

Staatsanwalt stolpert über “Pistolero”-Szene

Eine schon länger zurückliegende "Schieß-Geste" eines Staatsanwalts am Landesgericht Wiener Neustadt (Bild) sorgt derzeit für Aufregung. Auf Aufnahmen eines ORF-Kamerateams ist der Jurist nach dem Freispruch der Angeklagten im Tierschützer-Prozess am 2. Mai 2011 zu sehen, wie er mit gestrecktem Zeigefinger und nach oben gerichtetem Daumen eine Pistole nachahmt und aus einem Fenster auf die Aktivisten "zielt". Nun überprüft die Oberstaatsanwaltschaft sowohl strafrechtliche als auch dienstrechtliche Konsequenzen.

Das Filmmaterial über den Prozess war für die Sendung "Am Schauplatz. Märtyrer oder Mafiosi?" - diese befasst sich noch einmal mit dem Tierschützer-Verfahren und wird heute Abend ausgestrahlt - neuerlich gesichtet worden. Dabei sei die Journalistin Nora Zoglauer laut Medienberichten über die "verstörende Szene" gestolpert und habe den - nicht mit dem Prozess befassten - Staatsanwalt in weiterer Folge ausgeforscht.

Man habe erst kürzlich von dem Vorfall erfahren, erklärte Ilse-Maria Vrabl-Sanda von der Oberstaatsanwaltschaft Wien, und habe auch das Bildmaterial noch nicht vorliegen. Es werde aber eine umfassende Überprüfung des Falles geben, betonte sie, sowohl strafrechtlich als auch dienstrechtlich und disziplinarisch müssten alle Konsequenzen in Betracht gezogen werden. Vor allem die Bedeutung der Geste werde Gegenstand der Ermittlungen sein.

Tierschützer-Prozess dauerte 14 Monate
Nach "mehrjährigen Ermittlungen" waren Ende Mai 2008 bei Tierschützern in ganz Österreich Hausdurchsuchungen durchgeführt und schließlich zehn Personen in Untersuchungshaft genommen worden. Ihnen wurde vorgeworfen, "verdächtig, radikale Mitglieder einer militanten, unter mehreren Pseudonymen verdeckt auftretenden und international vernetzten Personengruppe zu sein", zudem Delikte wie Nötigung, Sachbeschädigung sowie Tierquälerei begangen zu haben. 

Rund vier Monate später wurden die Aktivisten aus der U-Haft entlassen, bevor die Staatsanwaltschaft - beinahe ein Jahr später - im August 2009 einen Strafantrag gegen die Tierschützer stellte. Anfang Februar 2010 mussten sich 13 Aktivisten, darunter auch Martin Balluch, Obmann des "Vereins gegen Tierfabriken" vor Gericht verantworten. Nach einem 14 Monate andauernden Prozess wurden die Beschuldigten schließlich von sämtlichen Vorwürfen freigesprochen.