Wer kennt das nicht? Man denkt angestrengt nach, und der Name, die Zahl, manchmal auch das Geschehen - es fällt einem partout nicht ein. Das kann man „Erinnerungsdilemma“ nennen. Meist passiert es einem wohl eher bei Nebensächlichkeiten. Oder wenn man ganz spontan nach einem Ereignis, einem Vorgang gefragt wird, der einige Zeit zurückliegt. Genau so ein Problem hatte gestern Ex-ÖVP-Finanzminister Hartwig Löger, als er als Zeuge im Prozess gegen Ex-Kanzler Sebastian Kurz aussagen musste. „Ich habe ein Erinnerungsdilemma“ äußerte er da in Bezug auf einen Sideletter zur politischen Postenaufteilung in der staatlichen Öbag. Da lachten einige Prozessbeobachter im Wiener Landesgericht auf. Glauben sie dem Zeugen nicht, dass er wirklich in einem Erinnerungsdilemma verstrickt ist? Dabei kann sich Löger mehrfach nicht erinnern, wann und mit wem er über Positionen in der staatlichen Öbag gesprochen hat. Es geht in diesem Prozess gegen Sebastian Kurz bekanntlich darum, ob der damalige Kanzler über die Bestellung des Öbag-Chefs sowie der Aufsichtsräte tatsächlich nur „involviert, im Sinne von informiert“ war, wie er im U-Ausschuss ausgesagt hat, oder ob er aktiv mitbestimmt hat. Die Aussagen von Hartwig Löger kreisen um die Materie - er will die Angaben des Belastungszeugen Thomas Schmid nicht stützen, gleichzeitig offenbar Sebastian Kurz nicht belasten und sich selbst schon gar nicht. Wohin kann dieser Slalom führen? In ein Erinnerungsdilemma eben!
Noch tiefer? Und noch einmal Sebastian Kurz: Gestern waren es genau sechs Jahre, dass die erste Regierung unter einem Kanzler Kurz von Bundespräsident Alexander Van der Bellen angelobt wurde. Der ÖVP-Politiker war damals gerade 31 Jahre alt, als er gemeinsam mit FPÖ-Chef Heinz Christian Strache antrat, Österreich zu verändern. Mittlerweile steht Kurz - siehe oben - als Angeklagter vor Gericht, sein damaliger blauer Vize, der eineinhalb Jahre nach der Angelobung ausgelöst durch die Ibiza-Enthüllungen ins Bodenlose stürzte, sorgt gerade wieder einmal für Schlagzeilen jenseits der Politik: Er war in einem Wiener Szeneklub in ein heftiges Gerangel verstrickt. Geht es für das einstige Duo an der Regierungsspitze noch tiefer?
Kommen Sie gut durch den Dienstag!
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