Empfang in London

Schallenberg-Antrittsbesuch bei Comebacker Cameron

Schallenberg (re.) und Cameron loteten die „Post-Brexit-Beziehungen“ aus.(Bild: APA/AUSSENMINISTERIUM/MICHAEL GRUBER)

Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) ist am Montag in London mit seinem neuen britischen Amtskollegen David Cameron zusammengetroffen. Inhaltliche Schwerpunkte waren die Lage im Nahen Osten und der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine. Außerdem wurde ein „Joint Vision Agreement“ unterzeichnet, das unter anderem einen verstärkten Informationsaustausch, eine enge Abstimmung außenpolitischer Prioritäten und Zusammenarbeit im multilateralen Bereich vorsieht.

Damit würden die Beziehungen zum Vereinigten Königreich auf das Level einer Strategischen Partnerschaft gehoben, hieß es aus dem rot-weiß-roten Außenministerium. „Der Brexit hat klaffende Lücken in unser Verhältnis gerissen - politisch, wirtschaftlich und menschlich. Bisherige Abkommen haben sie nur bruchstückhaft gefüllt. Mit der heutigen Vereinbarung stellen wir die österreichisch-britischen Beziehungen post-Brexit auf neue Beine“, so Schallenberg im Vorfeld des Treffens.

Großes Plus bei Direktinvestitionen
Danach meinte er gegenüber dem ORF: „In den letzten zehn Jahren gab es immerhin ein 60-prozentiges Plus bei den österreichischen Direktinvestitionen in Großbritannien, 160 österreichische Unternehmen sind hier präsent. Aber es gibt eindeutig noch Luft nach oben.“

Schallenberg sieht „eindeutig Luft nach oben“.(Bild: ASSOCIATED PRESS)

Mehr Kooperationsmöglichkeiten mit Großbritannien sieht Schallenberg im Sicherheitsbereich. „Österreich und Großbritannien eint das Interesse an Sicherheit, Stabilität und Prosperität in der Europäischen Nachbarschaft. Auch wenn sie (die Briten) nicht mehr in der Europäischen Union sind, sind sie doch ein strategischer Partner“, so Schallenberg.

Hand in Hand gegen Antisemitismus
Ein weiterer Schwerpunkt der Gespräche war laut Außenministerium der Kampf gegen Antisemitismus. „Wenn ,Judensterne‘ an Hauswände geschmiert und Stolpersteine ausgeschlagen werden, können wir es nicht bei Solidaritätsbekundungen belassen. Wir brauchen konkrete Zusammenarbeit mit europäischen und internationalen Partnern, um die Geißel des Antisemitismus, den hausgemachten wie auch den importierten, wirkungsvoll zu bekämpfen“, so Schallenberg im Vorfeld.

Unerwartetes Comeback für Cameron
Der frühere konservative Premierminister Cameron war erst vor einigen Tagen überraschend in die erste Reihe der britischen Politik zurückgekehrt. Er war von 2010 bis 2016 Regierungschef, bis er nach dem von ihm angesetzten Brexit-Referendum, bei dem er für einen EU-Verbleib seines Landes geworben hatte, zurücktrat. Der aktuelle Premierminister Rishi Sunak holte den 57-Jährigen, der dem moderaten Flügel der Konservativen zugerechnet wird, in der Vorwoche im Zuge einer Kabinettsumbildung unerwartet als Außenminister in seine Regierung.