Gerüchte, wonach Umweltministerin Leonore Gewessler von den Grünen nicht mehr bis zum Ende der Legislaturperiode zur Verfügung stehen würde, werden lauter.
Tut sie es oder tut sie es nicht?
Die Frage, ob Umweltministerin Leonore Gewessler für die Grünen in die EU-Wahl zieht und damit frühzeitig aus dem Ministerium ausscheidet, beschäftigt den Parteiapparat rund um Vizekanzler Werner Kogler seit Wochen. Sie soll das Amt als EU-Kommissarin anstreben - das steht allerdings traditionsgemäß der stimmenstärksten Partei zu.
Nun verdichten sich die Anzeichen, dass Gewesslers Wechsel aufs EU-Parkett immer wahrscheinlicher wird: „Leonore Gewessler war von 2008 bis 2014 Gründungsdirektorin der Green European Foundation, sie kennt das Brüsseler Parkett. Sie ist unsere profilierteste Umweltpolitikerin, deshalb ist es nur naheliegend, sie für dieses wichtige Amt zu nominieren“, sagte am Dienstag ein hochrangiges Parteimitglied zur „Krone“.
SPÖ und FPÖ haben schon Kandidaten
Die nächste EU-Wahl findet zwar erst am 9. Juni 2024 statt, wirft aber schon längst ihre Schatten voraus. Während die SPÖ mit Andreas Schieder und die FPÖ mit Harald Vilimsky schon Fixstarter haben, geben sich die Regierungsparteien noch bedeckt.
Von der ÖVP wird der Namen Alexander Schallenberg immer wieder ins Spiel gebracht, der Außenminister hätte als lang gedienter Diplomat jedenfalls ebenso Erfahrung auf dem europäischen Parkett. Und: Im Sideletter zur Koalition hatte sich die ÖVP das Nominierungsrecht für den EU-Kommissar zugesichert. Der ÖVP-Chef, der das ohne Not hergebe, sei wohl innerparteilich „tot“, so Insider.
Kogler übernimmt Agenden
Bei den Grünen sollen die Würfel in den nächsten Tagen fallen. Zur Debatte stehen übrigens parteiintern noch zwei weitere prominente Personen, heißt es: Justizministerin Alma Zadić sowie Klimaaktivistin und „Krone“-Kolumnistin Lena Schilling.
Die nächsten Nationalratswahlen stehen aller Voraussicht nach im September 2024 an. Sollte sich Gewessler tatsächlich Richtung Brüssel verabschieden, bleibt nur noch die Frage, wer bis zur Beendigung der Legislaturperiode die Umweltagenden weiter machen würde? „Das würde dann Kogler zur Chef-Sache machen“, so der Insider.
Wir haben im Kampf gegen die Klimakrise noch genug zu tun und genau da will ich meinen Beitrag leisten
Ministerin Leonore Gewessler
Gewessler selber will die Gerüchte nicht bestätigen: „Wie schon öfter betont, bin ich sehr gerne Ministerin und will das auch weiter bleiben. Wir haben im Kampf gegen die Klimakrise noch genug zu tun und genau da will ich meinen Beitrag leisten. Alles andere ist für mich nicht relevant und gehört ins Reich der Spekulation."
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