GUTEN MORGEN

„Unabhängiger“ Staatsfunk | Luftbrücke abgebrochen

(Bild: APA/HANS PUNZ)

Worauf reagieren ORF-Journalisten allergisch? Wenn man ihr Medienunternehmen „Staatsfunk“ nennt. Und wozu fallen den Regierenden 1000 Gegenargumente ein? Wenn man ihr Medienunternehmen „Staatsfunk“ nennt. „Ihr“ Medienunternehmen? Ist der ORF, dieser öffentlich-rechtliche Sender, der längst viel mehr als nur sendet, nicht unser aller Medium? Zahlen wir nicht alle mit unseren Zwangsgebühren in den ORF-Milliardentopf ein? Nein, stimmt nicht ganz. Noch nicht ganz. Denn erst ab Jänner, wenn aus den GIS-Gebühren die Haushaltsabgabe wird, zahlen wirklich alle. Ob sie nun die TV-Programme, die Radiosender, die Online-Seiten oder sonst etwas aus dem Staatsfunk konsumieren oder nicht. Der ORF ist ein Staatsfunk, das hat der Verfassungsgerichtshof so zwar nicht wörtlich, aber sinngemäß bestätigt. Und findet es nicht rechtskonform. Was den ORF endgültig zum Staatsfunk stempelt: Er wird ganz wesentlich von der Regierung, also vom Staat, gelenkt. Und zwar in derart unverschämter Weise, dass es auch den Verfassungshütern nicht mehr - im wahrsten Sinne des Wortes - recht ist. Der Staat sollte die Unabhängigkeit des größten elektronischen Mediums sichern. Doch was tun die jeweils regierenden Parteien? Sie sichern allein ihren Einfluss auf dieses Medium. Nun ist die Regierung vom VfGH angehalten, ihren Einfluss zu reduzieren. Dass diese oder irgendeine folgende Regierung das will und das schafft - das traut ihr niemand zu.

Luftbrücke abgebrochen. Apropos zutrauen: Trauen Sie unserer Regierung zu, dass sie ausreisewillige Österreicher aus Israel evakuiert? Wenn Sie Zweifel haben - dann berechtigterweise. Während andere Länder derartige Aktionen längst begonnen oder bereits durchgeführt haben, plante Österreich tagelang. Anstelle von Flugzeugen schwirrten aber nur Informationen durch die Lüfte. Vorletzter Informationsstand am Mittwoch: Eine Bundesheer-Hercules würde zunächst Richtung Zypern aufbrechen, um dann eine Luftbrücke zwischen Israel und Zypern herzustellen. Doch weit kam die Maschine nicht, nicht nach Zypern, schon gar nicht nach Israel. Ganz ohne jede Feindeinwirkung wurde es in der 60 Jahre alten Militärmaschine nämlich brenzlig: massive Rauchentwicklung, noch bevor das Flugzeug von Linz-Hörsching abgehoben hatte. Also Evakuierung von Mannschaft und Passagieren. Luftbrücke abgebrochen, noch bevor sie eingerichtet war. Zum Lachen, wenn es nicht so traurig wäre.

Kommen Sie gut durch den Donnerstag!