Friedliche Lösung?

Algerische Regierung vermittelt im Niger

Ungefähr zwei Monate nach dem Putsch im Niger hat die Militärjunta die algerische Regierung als Vermittler akzeptiert. Das teilte das algerische Außenministerium am Montag auf der Plattform X (früher Twitter) mit. Eine friedliche, politische Lösung der Krise sei damit wieder in Reichweite.

Algeriens Außenminister Ahmed Attaf werde schnellstmöglich in das Nachbarland reisen, um in der Hauptstadt Niamey „vorbereitende Gespräche“ für die Vermittlung zu führen. Vonseiten der Putschisten gab es zunächst keine Bestätigung. Algeriens Regierung hatte bereits Ende August eine Initiative vorgestellt, um die Krise im Niger zu lösen.

Übergangszeit zu ziviler Herrschaft
Sie schlug eine sechsmonatige Übergangszeit unter einer zivilen Aufsicht vor, die von allen Seiten akzeptiert wird, und den Sahelstaat zu einer zivilen Herrschaft zurückführen soll. Alle Akteurinnen und Akteure des Konflikts sollen demnach an dem politischen Prozess beteiligt werden.

Wie berichtet, hatte die Westafrikanische Staatengemeinschaft ECOWAS den Putschisten nach dem Staatsstreich mit einer Militärintervention gedroht und Nigers Mitgliedschaft in der Gruppe aufgehoben. Zugleich arbeitete die ECOWAS auch an einer diplomatischen Lösung. Algeriens Regierung hatte sich damals gegen einen militärischen Eingriff ausgesprochen.

Verfassung gilt nicht mehr
Der Putsch ereignete sich am 26. Juli. Die Präsidentengarde im Niger hatte den demokratischen Präsidenten Mohamed Bazoum abgesetzt. Der Kommandant der Eliteeinheit, General Abdourahamane Tiani, ernannte sich zum neuen Machthaber und setzte die verfassungsmäßige Ordnung außer Kraft. Für die Regierungen in Europa und den USA war der Niger bis zu diesem Zeitpunkt ein wichtiger Partner im Anti-Terror-Kampf in der Sahelzone, nachdem bereits zuvor in Mali und Burkina Faso das Militär die Macht übernommen hatte (siehe Video oben).