Jubiläum ging unter

40 Jahre – für Tirols Grüne kein Grund zu feiern

Gebi Mair, Klubchef bei den Grünen, und LA Petra Wohlfahrtstätter haben eine schwierige Mission zu erfüllen.

(Bild: EXPA/ Johann Groder)

Vier Jahrzehnte gibt es die Grünen in Tirol nun schon. Doch der Ex-ÖVP-Juniorpartner in der Landesregierung hat andere Sorgen als ein Fest zu feiern. Die Partei droht nämlich in ihre Einzelteile zerlegt zu werden. Klubobmann Gebi Mair hat nicht mehr viel Zeit für ein klares Konzept. 

Dieser Tage feierten die Grünen, in Tirol immerhin neun Jahre als Juniorpartner in der Regierung, ihr 40-jähriges Gründungsjubiläum. Von einem Festakt ist nichts bekannt. Was auch daran liegen mag, dass es keinen gegeben hat. Was hätte man auch groß feiern sollen? Die Partei erlebt einen Niedergang, wie sie ihn 40 Jahre lang nicht für möglich gehalten hat.

Von den Tiroler Ur-Grünen sind nur noch Innsbrucks Stadträtin Uschi Schwarzl, Gemeinderat Gerhard Fritz und Bürgermeister Georg Willi übrig. Und wer weiß, wie lange noch. Die Erstgenannten werden 2024 wohl nicht noch einmal zu einer Wahl antreten. Und Willi sieht sich mit einem von ihm angezettelten Personal-Skandal konfrontiert, der ihm die Korruptionsstaatsanwaltschaft ins Haus bringen könnte.

LA Willi und LA Maria Scheiber beim Tag des Wassers 2001

(Bild: CHRISTOF BIRBAUMER)

Willi verhandelt wieder
Willis eigenmächtig aufgesetzter Sondervertrag für seine ehemalige Personalchefin kostet die Stadt „all in“ rund 7 Millionen Euro, wenn sie auf Einhaltung bis zu ihrer Pensionierung in 33 Jahren besteht. Wenn Willi sie als Sachbearbeiterin angestellt hätte – was sie ja auch ist –, wäre es für die Stadt deutlich günstiger gewesen. Kolportiert werden 2,5 Mio. Euro. Genaue Zahlen erhebt derzeit der Rechtsausschuss, teilt dessen Vorsitzender Benjamin Plach (SPÖ) mit. Auch Regressforderungen gegen Willi sind ein Thema.

Wenn ich nicht nachgebohrt hätte, wäre der Hinterzimmer-Vertrag Willis nie aufgeflogen.

GR Gerald Depaoli, Vorsitzender Kontrollausschuss

Rathaus-Skandal im Gemeinderat
Bei der kommenden GR-Sitzung am Donnerstag wird Kontroll-Ausschuss-Vorsitzender GR Gerald Depaoli die Ergebnisse der bisherigen Untersuchungen referieren. Er sieht sich in der Rolle des „unbestechlichen Aufdeckers“ gegen den „grünen Zudecker“: „Wenn ich nicht nachgebohrt hätte, wäre der Hinterzimmer-Vertrag Willis nie aufgeflogen“, ist sich Depaoli sicher. Der ertappte Stadtchef kündigte an, den Sondervertrag überarbeiten zu wollen. Wann? Die Verhandlungen seien im Laufen, teilt er dazu mit.

Grüne müssen sich neu aufstellen
Doch zurück zu den Grünen. Die Abspaltung des „Lebenswerten Innsbruck“ vor drei Monaten war wohl erst der Anfang. Auf allen Ebenen zeigen sich Auflösungstendenzen. Nun kündigt LA Zeliha Arslan an, sich als Gemeinderätin in Innsbruck beurlauben zu lassen. Die erst im Vorjahr in den Landtag gewählte Abgeordnete übte bis dato eine Doppelfunktion aus – eigentlich ein No-Go bei den Grünen. Ganz freigeben wolle sie das Mandat nicht – aus Angst, es könne zum „Lebenswerten Innsbruck“ wandern. Dann wären die Grünen weiter geschrumpft und hätten nur noch sechs.

Gebi Mair hält sich bedeckt
Und was sagt Klubobmann Gebi Mair, bis 2008 selbst Gemeinderat, zu diesem ganzen grünen Zirkus? Er will ja nach dem Rückzug von Landesparteichef Christian Altenweisl am 18. März für dessen Funktion kandidieren. Mair will abwarten, was die Aufarbeitung durch die Dienstposten-Bewertungskommission und den Gemeinderat ergibt. Die Sache „soll rechtlich und politisch sauber sein, das ist ja völlig klar“, sagt er. Bezüglich seiner Pläne für März hält er sich bedeckt. Noch.