„Vorwürfe sind falsch“

Cobra-Affäre: Nehammer als „Verdächtiger“ geführt

Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) mit Mitgliedern des EKO Cobra

(Bild: APA/Roland Schlager)

In den Ermittlungen in der Cobra-Affäre um zwei Personenschützer der Familie von Karl Nehammer (ÖVP) wird der Kanzler selbst laut einem Medienbericht als Verdächtiger geführt. Die Staatsanwaltschaft Korneuburg bestätigt, dass es Ermittlungen in Bezug auf mehrere verdächtige bzw. angezeigte Personen gibt, Namen nennt sie keine.

In der Causa geht es um zwei Beamte der Spezialeinheit Cobra, die zum Schutz der Kanzlergattin abgestellt waren. Sie sollen im Frühjahr 2022 nach ihrem Dienst betrunken mit dem Dienstwagen einen Unfall mit Blechschaden verursacht haben. Laut einem Online-Bericht des „Profil“ besteht nun ein Anfangsverdacht gegenüber Nehammer in Richtung Amtsmissbrauch bzw. der Beteiligung daran, aber noch keine konkrete Beschuldigung.

Anonymer Vorwurf der Intervention
Die SPÖ veröffentlichte in einer parlamentarischen Anfrage ein anonymes Schreiben von einem angeblichen Cobra-Insider, in dem auch Vorwürfe laut wurden, der Kanzler könnte in der Sache interveniert haben, um die Abläufe zu vertuschen - was Nehammer selbst erbost als unwahr zurückwies.

Kanzler Nehammer wies die Vorwürfe im April 2022 vehement zurück.

(Bild: APA/Georg Hochmuth)

Was den Vorwurf der angeblichen Intervention betrifft, beschäftigt sich die Staatsanwaltschaft Korneuburg laut dem Bericht weiterhin mit einem Anfangsverdacht in Richtung Amtsmissbrauch bzw. der Beteiligung daran. Bisher war zwar von einem Ermittlungsverfahren gegen eine „bekannte Person“ die Rede, wobei es sich aber weder um Nehammer noch seine Ehefrau handle. Laut dem „Profil“-Bericht am Freitag zählt auch der Kanzler selbst zum Kreis der Verdächtigen. „Beschuldigter“ ist Nehammer damit freilich nicht, das wäre man erst bei einem konkreten Verdacht.

Nehammers Frau nicht verdächtig
Laut „Profil“ ist Nehammers Ehefrau nicht unter den „Verdächtigen“. In dem anonymen Schreiben wird behauptet, sie habe am 14. März einen Termin mit Cobra-Direktor Bernhard Treibenreif im Hauptquartier der Spezialeinheit in Wiener Neustadt gehabt. „Das ist nachweislich gelogen“, meinte Nehammers Rechtsanwalt Oliver Scherbaum. Um dies zu belegen, verwies er für den betroffenen Zeitraum auf Flugtickets und die Bestätigung eines Hotels in Berlin, dass Katharina Nehammer dort übernachtet habe. Auch Treibenreif hatte die anonymen Vorwürfe nach deren Aufkommen zurückgewiesen.

„Es ist nichts Neues, sondern seit einem Jahr öffentlich bekannt, dass es in der Cobra-Frage rund um den Personenschutz von Kanzler Karl Nehammer Ermittlungen gibt“, hieß es aus dem Kanzleramt zu „Profil“. „Grund ist ein anonymes Pamphlet mit Vorwürfen. Diese Vorwürfe sind falsch. Der Bundeskanzler wurde bisher nicht einvernommen und ist auch nicht Beschuldigter“, wurde betont.

„Kanzler muss zur Aufklärung beitragen“
SPÖ-Sicherheitssprecher Reinhold Einwallner forderte in einer Aussendung gleich vorsorglich, der Kanzler möge „alles ihm Mögliche dazu beitragen, diese Affäre aufzuklären. Den Ermittlern dürfen keine Steine in den Weg gelegt werden, um das Vertrauen in die Politik nicht noch weiter zu beschädigen.“