Grün gegen Rot

Warum im Landtag nachts noch die Fetzen flogen

Steiermark
01.02.2023 16:59

Eine kurzfristig eingebrachte dringliche Anfrage der Grünen stieß SPÖ-Umweltlandesrätin Ursula Lackner sauer auf. Die Debatte um große Fotovoltaik-Anlagen verlief hitzig.

Da rotierte die zuständige Abteilung: Erst am späten Montagabend brachten die Grünen die insgesamt vierte dringliche Anfrage für die Landtagssitzung am Dienstag ein. 24 Fragen zur Energiewende, insbesondere zu den vor Kurzem präsentierten Fotovoltaik-Vorrangzonen wurden gestellt.

Am Dienstag musste im Ressort von Umweltlandesrätin Ursula Lackner (SPÖ) auf Hochdruck an den Antworten gearbeitet werden. „Diese Kurzfristigkeit ist gegen die Usancen“, hieß es hinter vorgehaltener Hand verärgert. Tatsächlich wurde das Thema dann erst in der Nacht behandelt und erhielt so kaum öffentliche Aufmerksamkeit außerhalb der Landstube.

Hitzige Debatte zu später Stunde
„Wir wollten das wichtige Thema nochmals diskutieren“, begründen die Grünen ihren Schritt. Und die Debatte war tatsächlich hitzig, Lackner ritt gleich zu Beginn eine Attacke („Ablenken von der steten Ankündigungspolitik der Grünen im Bund und der fehlenden Umsetzung“). Eine in den Raum gestellte mögliche Bevorzugung der Energie Steiermark bei den großen Sonnenstrom-Anlagen dementierte die Landesrätin deutlich.

Die grüne Abgeordnete Lara Köck attestiert Lackner im Gegenzug, „mit ihrem Sachprogramm nur einen Baustein zu liefern“. So sei die Netzinfrastruktur in der Steiermark zu schlecht ausgebaut, zudem würden 60 Prozent des notwendigen Fotovoltaik-Ausbaus in den Händen der Gemeinde liegen: „Lackner schiebt die Verantwortung ab!“ 

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