Juliane Bogner-Strauß

Landesrätin übersteht ersten Misstrauensantrag

Nach den Chaos-Tagen hatte Juliane Bogner-Strauß reichlich Erklärungsbedarf, überstand aber einen Ablöse-Antrag.

(Bild: Christian Jauschowetz)

Die steirische Gesundheitslandesrätin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP) bleibt im Amt. Nur FPÖ und KPÖ entzogen ihr am Dienstag im Landtag das Vertrauen. Die Probleme im Gesundheitsbereich bleiben groß.

Als die Sitzung in der Landstube bereits fast neun Stunden lief und in Graz die Laternen schon angegangen waren, kam es zum Höhepunkt der Landtagssitzung am Dienstag: FPÖ-Mandatar Marco Triller schritt zum Rednerpult und brachte einen Misstrauensantrag gegen Gesundheitslandesrätin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP) ein (die „Krone“ hatte am Sonntag vorab berichtet). Ohne Zweifel ein historischer Moment, denn es war das erste Mal, dass sich ein Mitglied der Landesregierung in der seit Dezember 2019 laufenden Landtagsperiode einem Ablöse-Antrag stellen musste.

FPÖ-Mandatar Marco Triller mit dem Misstrauensantrag.

(Bild: Christian Jauschowetz)

Der Grund: die Chaos-Tage der vergangenen Woche im weiß-grünen Gesundheitswesen. „Die Landesrätin ist nicht mehr Herrin der Lage und muss das Gesundheitsressort umgehend abgeben“, forderte Triller. Der schwarze Abgeordnete Matthias Pokorn zeigte sich ob der Attacken erbost: „Die FPÖ zeigt, dass es ihr nicht um die Gesundheitsversorgung, sondern um das Stiften von Unruhe geht!“

Die Situation in unserem Gesundheits- und insbesondere Spitalswesen ist Juliane Bogner-Strauß völlig entglitten.

FPÖ-Gesundheitssprecher Marco Triller

Um ihren Job bangen musste die Politikerin nicht wirklich, die erforderliche Mehrheit für die Absetzung war schon im Vorfeld nicht in Sicht. Und so unterstützte nur die KPÖ das blaue Misstrauensvotum.

Die Pflegekräfte protestieren

(Bild: Christian Jauschowetz)

Besserung der Lage erst in wenigen Jahren
In der dringlichen Anfrage davor hatten auch die Grünen Juliane Bogner-Strauß ins Visier genommen. Anlass war der dramatische Hilferuf der Verantwortlichen am Grazer LKH-Uni-Klinikum in der Vorwoche. Gesundheitssprecher Georg Schwarzl fühlte der Landesrätin mit 16 heißen Fragen auf den Zahn. „Stimmt es, dass bis 2026 nicht mit einer Besserung der Situation zu rechnen ist?“, wollte er Antworten zum akuten Personalmangel in unseren Spitälern haben.

30 Prozent der Ärzte in der Kages arbeiten inzwischen in Teilzeit - und es fehlen uns in Summe 184 Vollzeit-Mediziner.

Landesrätin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP)

184 Spitalsärzte fehlen
„Die Probleme bei medizinischen Kräften werden uns noch länger beschäftigen“, gestand die steirische Gesundheitsreferentin ein. So werde sich der Anteil an Teilzeitkräften weiter erhöhen, derzeit seien bereits 47 Prozent der Pfleger und 30 Prozent der Kages-Mediziner nicht mehr vollbeschäftigt. In Summe fehlen 184 Ärzte! „Das ist die Hauptursache, dass es nach Köpfen einen hohen Personalstand gibt, aber wir dennoch einen Mitarbeiter-Engpass haben“, erklärte sie.

Strikt wies die Landesrätin das Gerücht zurück, sie hätte eine Pressekonferenz der LKH-Verantwortlichen verhindert: „Ich habe keinen Einfluss genommen.“ Grünen-Klubobfrau Sandra Krautwaschl zollte Bogner-Strauß im Anschluss überraschend Respekt: „Ein Problembewusstsein ist da.“