Neue Regeln für NGOs

Italien: 85 Migranten im Mittelmeer gerettet

Das Rettungsschiff „Geo Barents“, das im Mittelmeer gerettete Migranten an Bord hat

(Bild: AP)

Auf Ersuchen der italienischen Koordinierungsstelle für die Seenotrettung hat das Team der Hilfsorganisation „Ärzte ohne Grenzen“ an Bord des Rettungsschiffes „Geo Barents“ an zwei Tagen insgesamt 85 Menschen im Mittelmeer gerettet. Dies waren die ersten Rettungsaktionen nach der Verabschiedung eines italienischen Regierungsdekrets mit Verhaltensregeln für NGO-Schiffe.

Der „Geo Barents“ wurde die apulische Stadt Tarent als Landehafen zugewiesen. „Ärzte ohne Grenzen“ teilte mit, auf weitere Anweisungen der italienischen Behörden zu warten.

Werden Regeln gebrochen, drohen saftige Geldstrafen
Das Kabinett in Rom hatte vergangene Woche beschlossen, dass Schiffe nach einer Seenotrettung „unverzüglich“ einen Hafen ansteuern müssen, anstatt noch länger auf See nach weiteren Flüchtlingsbooten zu suchen. Die NGOs müssen außerdem bereits an Bord ihrer Schiffe die geretteten Migranten darüber informieren, dass sie überall in der Europäischen Union um Schutz bitten können. Bei Zuwiderhandlung droht den Kapitänen eine Geldstrafe von bis zu 50.000 Euro. Bei wiederholten Verstößen kann das Schiff beschlagnahmt werden.

Migranten im MIttelmeer

(Bild: AP)

Meloni nimmt NGOs ins Visier
Seit ihrem Amtsantritt im Oktober hat die rechte Regierung von Premierministerin Giorgia Meloni die Aktivitäten der Hilfsorganisationen ins Visier genommen und sie beschuldigt, mit ihrer Arbeit Menschenhändlern zu nützen. Rund 102.000 Migranten sind im Jahr 2022 in Italien angekommen, wie bisherige Daten des Innenministeriums zeigen.

90 Menschen wurden indes von der Küstenwache im Ionischen Meer vor dem Hafen von Roccella Jonica im süditalienischen Kalabrien gerettet. Es handelt sich um Menschen verschiedener Nationalitäten aus dem Nahen Osten. Dies ist die erste Landung im Jahr 2023, aber angesichts der guten Wetterbedingungen sind weitere Ankünfte nicht ausgeschlossen.