Nach deutschem Modell

ÖVP-Vorstoß: Aus für Präsidenten-Direktwahl?

Tirols ÖVP-Klubchef Jakob Wolf

(Bild: Birbaumer Christof)

Der Tiroler ÖVP-Klubobmann Jakob Wolf stellt wenige Tage vor der Bundespräsidentenwahl eine Abkehr vom bisherigen Wahlmodus zur Diskussion. Man könne und sollte sich durchaus überlegen, ob der Bundespräsident zukünftig unbedingt direkt vom Volk gewählt werden muss, oder ob es nicht auch eine indirekte Wahl geben könne, so Wolf. Er brachte dabei das Beispiel Deutschland ins Spiel.

Dort wählt die Bundesversammlung alle fünf Jahre den Bundespräsidenten neu. „Für mich wäre ein solcher Wahlmodus wie bei unseren nördlichen Nachbarn definitiv eine Überlegung wert, denn so hielte sich der Aufwand für eine solche Wahl in Grenzen“, erklärt Wolf gegenüber der APA. Auch aus der Bevölkerung höre er immer wieder, weshalb man in Österreich nicht auf dieselbe Art und Weise verfahren könne wie in der Bundesrepublik.

Klubchef will Diskussion anstoßen
Der schwarze Klubobmann verwies darauf, dass es schließlich auch in Österreich das Verfassungsorgan der Bundesversammlung gibt, das sich aus den Abgeordneten zum Nationalrat und den Mitgliedern des Bundesrats zusammensetzt. Ihm gehe es darum, eine Diskussion über die zukünftige Handhabung anzustoßen, betonte Wolf. Sollte es den politischen Willen für eine Änderung geben, brauche es sicherlich einen Verfassungskonvent.

Unterstützung für Amtsinhaber
Wie Wolf kürzlich erklärt hatte, werde er bei dieser Wahl Amtsinhaber Alexander Van der Bellen wählen. Er kenne den Bundespräsidenten persönlich, so der Klubobmann, und sei zutiefst überzeugt, dass dieser in den aktuell schwierigen Zeiten der richtige Präsident sei. Zudem habe Van der Bellen Österreich auch in der Vergangenheit „sehr sicher durch so manche Krisen manövriert“.

Die ÖVP hatte vor dem Urnengang keine Wahlempfehlung für Van der Bellen abgegeben. Etliche schwarze Granden sprachen sich aber für ihn aus.