Hofburg-Wahl

Rosenkranz: „Regierung entlassen? Warum nicht!“

Politik
09.08.2022 12:26

Die FPÖ nimmt laut den Worten ihres Hofburg-Kandidaten Walter Rosenkranz die Präsidentschaftswahl „sehr ernst“. Denn ein „Wechsel an der Spitze des Systems ist dringend notwendig“, betonte Rosenkranz am Dienstag im Rahmen einer Pressekonferenz zum offiziellen Auftakt des Präsidentschaftswahlkampfs. Nun müssen die Kandidaten bis 2. September mindestens 6000 Unterstützungserklärungen einsammeln, damit sie am Ende tatsächlich auf dem Wahlzettel landen.

Rosenkranz, der gemeinsam mit FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz auftrat, merkte zu seinen Chancen auf einen Wahlsieg an, dass Alexander Van der Bellens Positions „gar nicht so sicher“ sei, wie manche glauben möchten. Der blaue Kandidat stimmte der Aussage des Amtsinhabers rund um die Regierungskrise nach dem Ibiza-Video zu, wonach Österreichs Verfassung schön und elegant sei. Rosenkranz würde aber als „oberster Hüter der Bundesverfassung“ anders auftreten.

Im gleichen Atemzug übte er heftige Kritik am Pandemiemanagement („Einschränkung der Grundrechte“) der türkis-grünen Regierung und an deren Kampf gegen die Teuerung („ein schlechtes Geschäft“). Auch die zahlreichen Korruptionsermittlungen in den Reihen der ÖVP blieben nicht unerwähnt. Angesprochen auf die Kompetenz des Bundespräsidenten, die Regierung zu entlassen, meinte Rosenkranz, die Wahrscheinlichkeit dafür sei „höher als 50 Prozent“. „Warum soll ein Bundespräsident die in der Verfassung verankerte Kompetenz nicht auch ausnützen, wenn er merkt, dass es schiefläuft?“, fragte Rosenkranz in die anwesende Journalistenrunde. „Ob es der erste, der zehnte, der 141. Tag sein wird, es wird Gespräche vorher geben“, versicherte der 60-Jährige.

Rosenkranz will sich aus „innerparteilichen Dingen“ heraushalten
Zu den innerparteilichen Turbulenzen rund und das Drama um Ex-Parteikollegen Hans-Jörg Jenewein äußerte sich Rosenkranz nur sehr am Rande. Er wolle sich „nicht in innerparteiliche Dinge einmischen“.

Wie viele Namen landen auf Wahlzettel?
Der Stimmzettel für die Hofburg-Wahl wird wohl heuer nicht ganz so lang werden wie 2016. Damals brachten insgesamt sechs Kandidaten die notwendigen 6000 Unterstützungserklärungen zusammen. Neben Van der Bellen und Rosenkranz werden wohl auch Bierpartei-Chef Dominik Wlazny, MFG-Vorsitzender Michael Brunner und auch Ex-FPÖ- und Ex-BZÖ-Politiker Gerald Grosz die Hürde schaffen. Insgesamt taten bisher knapp 20 Personen ihr Interesse an einer Kandidatur kund. Zu den bekannteren der „Kleinen“ zählt Robert Marschall, der bei der EU-Wahl 2014 als Spitzenkandidat mit der Liste „EU-Stop“ fast 78.000 Wähler ansprach.

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