Was tun mit der Neutralität?

Noch bevor in Österreich unter den Schreckensbildern des Überlebenskampfes der Ukraine die Diskussion über unsere Neutralität in Fahrt gekommen ist, hat sich der Kreml mit einer strengen Mahnung zu Wort gemeldet - als Schuss vor den Bug. Für diesen Weckruf aus Träumen falscher Sicherheit könnte man sogar dankbar sein, meint Außenpolitikexperte Kurt Seinitz. Aber wie geschützt ist unser Land? Neutralität als leere Worthülse ist sicherlich kein Schutz. Eines steht wohl fest: So wie bisher mit einem Schmäh an Landesverteidigung kann es nicht weitergehen. Die Neutralität muss ein deutlich militärisches Gesicht haben, damit sie von ausländischen Kräften auch ernst genommen wird; damit niemand glaubt, er müsse unseren „Schutz“ übernehmen; damit wir zeigen, dass wir Herr im eigenen Haus bleiben wollen. Seinitz: Sicherheit ist niemals zum Nulltarif zu haben, aber so billig wie Österreich darf man es sich auch nicht machen. Und Claus Pandi meint: Mit Moskaus Depesche, in der die österreichische Neutralität bezweifelt wird, kommt das Land in eine veränderte Lage.