Pläne der Landeschefs

Öffnungsgipfel: Der Ruf nach weiteren Lockerungen

Politik
16.02.2022 06:00

Vor dem heutigen Öffnungsgipfel in Wien fragte die „Krone“ bei den Landeshauptleuten nach. Soll zum Beispiel die Sperrstunde überall fallen?

Einstimmig dürfte der Tenor von Bund und Ländern beim Öffnungsgipfel zumindest darüber sein, dass es weitere Öffnungsschritte geben soll. Die meisten Landeshauptleute sehen aufgrund der milderen Verläufe bei Omikron die Möglichkeit dazu gegeben. Wie genau, da ist man sich noch nicht einig.

Grafik: Die Öffnungspläne der Landeschefs

Es sei „an der Zeit, weitere Öffnungsschritte zu setzen“, hieß es etwa von Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP). Zuletzt ließ sie, ebenso wie Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) und Vorarlbergs Landeschef Markus Wallner, die Medien wissen, man wolle den heutigen Gesprächen nicht vorgreifen.

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Es ist an der Zeit, weitere Öffnungsschritte zu setzen.

Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP)

Haslauer will jedenfalls von den Experten beim Gipfel wissen, ob schon eine zeitliche Perspektive für das Ende aller Maßnahmen abgegeben werde kann. Und Wallner hatte bereits deutlich gemacht, dass Öffnungsschritte möglich seien.

Bald könnte auch die Nachtgastro am Zug sein
Kärntens Landeschef Peter Kaiser (SPÖ) und Tirols Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) sind da schon klarer: Platter erwartet sich „deutliche Lockerungsschritte. Ich bin für die Aufhebung der Sperrstunde, die Öffnung der Nachgastronomie und ein Ende der Maskenpflicht im Freien.“ Und Kaiser erklärt, die Sperrstunde „hat wohl keine große Wirkung mehr“, bei weiterem Rückgang der Zahlen „sollte man sie aufheben“. Beibehalten würde er die Maskenpflicht: „Sie hat große Wirkung und ist zumutbar.“

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Die Maskenpflicht hat große Wirkung und ist zumutbar.

Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ)

Bei der Nachtgastro als „leidgeprüfte Branche“ kann sich Kaiser vorstellen, sie „ab April mit 2G aufmachen“ zu können. Auch Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) hält weitere Öffnungsschritte in Abstimmung mit Experten für möglich: Es müsse „über die Notwendigkeit der Quarantäneregel, die Sinnhaftigkeit der flächendeckenden Teststrategie und darüber, ob die Phase 3 bei der Impfpflicht tatsächlich notwendig ist“, diskutiert werden.

Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) wollte sich vorab nicht zu Öffnungsschritten äußern, jedenfalls aber sei „ein nachvollziehbares und weitsichtiges Konzept für die kommenden Monate“ nötig. Ebenfalls äußerten sich Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) und Steiermarks Landeschef Hermann Schützenhöfer (ÖVP) vorab nicht zu den Maßnahmen Sperrstunde, Maskenpflicht und Nachtgastronomie. Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein hatte zuletzt am Montag weitere Öffnungsperspektiven für März versprochen.

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