„Nicht beurteilen“

Auch SPÖ-„Sideletter“? Leichtfried sehr wortkarg

SPÖ-Vizeklubchef Jörg Leichtfried

(Bild: APA/Hans Punz)

Die am Wochenende veröffentlichten koalitionären Nebenabsprachen („Sideletter“) über Postenbesetzungen zwischen ÖVP und Grünen sorgen für Aufsehen und Diskussion. Obwohl SPÖ-Vizeklubchef Jörg Leichtfried diese Vorgehensweise scharf kritisiert, kann er nicht ausschließen, dass es auch in seinerzeitigen roten Koalitionen auf Bundesebene solche Absprachen gegeben hatte. „Ich kann nicht für die SPÖ sprechen, ich kann nur für mich sprechen. Ich war nie Teil von Regierungsverhandlungen und kann es daher nicht beurteilen.“

In Sachen ORF-Postenbesetzungen sagte Leichtfried bei einer Pressekonferenz am Mittwoch: „Ich gehe davon aus, dass es auch bei vorigen Wahlen politische Absprachen gegeben hat. Die muss ich aber nicht für gut finden.“

Leichtfried: „Grünen haben sehr viel an Glaubwürdigkeit verloren“
In der aktuellen „Sideletter“-Diskussion kritisierte Leichtfried ÖVP und Grüne scharf. „Wir haben eine Regierung, in der es eigentlich an allen Ecken und Enden kracht. Die ÖVP glaubt nich immer, dass ihr die Republik gehört“, befand der stellvertretende SPÖ-Klubchef. Vor allem die Grünen hätten als „selbsternannte Sauberkeitspartei“ schon sehr viel an Glaubwürdigkeit verloren. „Ein Deal, wo Posten gegen Pensionen für Menschen, die ihr Leben lang gearbeitet haben, ist sehr schlecht“, spielte Leichtfired auf die ausverhandelte Abschafung der Hacklerregelung zwischen ÖVP und Grünen an. 

Cap: „SPÖ und ÖVP waren spezialisiert drauf“
Der frühere SPÖ-Klubobmann Josef Cap wiederum gab am Montag in der „ZiB 2“ offen zu, dass es „Sideletter“ schon immer gegeben habe. „Viele Absprachen waren damals einfach mündlich. Und wenn es mal was Schriftliches gegeben hat, hat es sich entweder keiner daran gehalten oder es ist nachher trotzdem gestritten worden. Die Koalitionen zwischen SPÖ und ÖVP waren fast spezialisiert drauf.“