Lob aus Deutschland

Edtstadler: Anpassungen bei Impfpflicht möglich

Angesichts der Expertenkritik am Zeitpunkt der Impfpflicht in Österreich verweist Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) abermals auf die „maximale Flexibilität“ des entsprechenden Gesetzes. Das Gesetz zur Impfpflicht ab 1. Februar könne angepasst werden und auch vor Ablauf der zwei Jahre ausgesetzt werden, sagte Edtstadler am Freitag beim Besuch der deutschen Europa-Staatsministerin Anna Lührmann (Grüne) in Wien. Diese fand lobende Worte für Österreichs Impfpflicht.

„Wir wissen alle nicht, was das Virus mit uns weiter vorhat“, sagte Edtstadler in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Lührmann. Die Regierung hoffe, mit der Impfpflicht die nötige Corona-Durchimpfungsrate zu erreichen und keine weiteren Schritte zu brauchen.

Die deutsche Staatsministerin für Europa Anna Lührmann (li.) besuchte am Freitag Österreichs Europaministerin Karoline Edtstadler im Bundeskanzleramt.

(Bild: APA/HANS PUNZ)

Wir wissen alle nicht, was das Virus mit uns weiter vorhat.

Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP)

„Wir sind für allfällige weitere Schritte gerüstet“
„Wir sind aber für allfällige weitere Schritte auch gerüstet. Wir können - sowohl was die Impfstoffe betrifft, was die Abstände der Impfungen betrifft, was möglicherweise weitere Boosterimpfungen betrifft - anpassen.“ Die Regierung sei in intensivem Kontakt mit Experten. Bereits Ende Dezember betonte Edtstadler, dass es nur zu einer Impfpflicht kommen könne, wenn die Vakzine entsprechende Wirksamkeit besitzen. Greife die Impfung aber nicht, werde man das Vorhaben überdenken müssen.

„Deutschland schaut auf Österreich“
Auch Lührmann befürwortet die Impfpflicht, da es Deutschland nicht geschafft habe, ohne eine solche die entsprechende Durchimpfung zu erreichen. „Wir können uns aus der Pandemie nur gemeinsam herausimpfen.“ Österreich sei bei der Impfpflicht „schon ein Stück weiter als Deutschland“, wo die Debatte gerade erst begonnen habe. Deutschland schaue hier auf Österreich.

Österreich ist bei der Impfpflicht schon ein Stück weiter als Deutschland.

Deutschlands Europa-Staatsministerin Anna Lührmann (Grüne)

Außerdem forderte Lührmann mehr Engagement bei der weltweiten Verteilung von Impfstoffen. Eine Impfpflicht auf europäischer Ebene kann sich Edtstadler ihrerseits „nicht vorstellen“, weil dies nationale Kompetenz sei.

Deutsche loben Österreichs Impfpflicht
Lührmann ist nicht die erste prominente Stimme aus Deutschland, die die Einführung der Impfpflicht in Österreich lobt. Zuvor bezeichnete bereits Deutschlands Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) diese als „Meilenstein“. Und Schauspielerin Caroline Peters findet die Corona-Politik in ihrer österreichischen Wahlheimat pragmatischer als in Deutschland. „Die handeln erst mal, und wenn‘s sich dann als schlecht erweist, ändern sie es und machen etwas anderes“, sagte die gebürtige Mainzerin.

Deutschland und Österreich: Wille zur intensiveren Zusammenarbeit
Lührmann und Edtstadler betonten unterdessen den Willen einer intensiveren Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Österreich. Zwischen den beiden stimme „die Chemie“, sagte Edtstadler. Ein gemeinsames Anliegen ist etwa die europäische Zukunftskonferenz. Lührmann bezeichnete sie als „Booster für die Demokratie in Europa“.