14.01.2022 12:30 |

Ortskern-Umwidmung

Das ist der Ausweg aus dem grünen Europark-Dilemma

Dass die Grünen bei ihrem Nein zur Erweiterung des Europarks trotz eines positiven Bescheids bleiben, stößt quer durch Salzburg auf Verwunderung. Schließlich sind alle restlichen Landesparteien für den Ausbau. Es gäbe aber zumindest eine schnelle Möglichkeit, die Blockade der Öko-Partei auszuhebeln.
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Der Spar-Aufsichtsratsvorsitzende Gerhard Drexel hat in der „Krone“ seinen Unmut über das Demokratieverständnis und die anhaltende Blockade der Grünen in Salzburg geäußert. Vor allem weil es eine positive und fertige Standortverordnung gibt, die von sechs der sieben Regierungsmitglieder bereits unterschrieben wurde. Der zuständige Raumordnungslandesrat Sepp Schwaiger sprach davon, dass noch keine Verordnung in seiner Amtszeit so penibel ausgearbeitet wurde. Sprich: Die Beamten haben so gut wie alles geprüft, was es zu prüfen gibt, und sind dabei zu einem positiven Ergebnis gekommen.

Auch Stadt-SPÖ würde Umwidmung befürworten
Um die Erweiterung auch ohne das grüne Veto zu ermöglichen: den Europark als Ortskern ausweisen. Dafür wäre ein Gemeinderatsbeschluss in der Stadt mit einfacher Mehrheit nötig sowie die Zustimmung von Landesrat Schwaiger. „Das wäre eine elegante Lösung“, ist Drexel überzeugt. Auch die Stadt-SPÖ kann die Haltung der Grünen nicht nachvollziehen und würde die Umwidmung zum Ortskern unterstützen.

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