Minus wächst weiter

Budgetplanung in Bad Ischl: Streit um Schuldenberg

Erstmals in der Geschichte der Stadt Bad Ischl gab die SPÖ das Finanzressort aus der Hand. Den Überblick über den Stadthaushalt hat nun die Bürgerliste und diese rechnet gleich im Zuge der Budgeterstellung hart mit den Roten ab. In der Kritik steht die hohe Verschuldung von 56 Millionen Euro und mangelnder Wille zu einer Kursänderung.

Mit seinem ersten Budget als neuer Finanzstadtrat ist Hannes Bauer (Liste Zukunft Ischl) nicht zufrieden. Vor dem Gemeinderat sieht der Entwurf bei einem Gesamtbudget von 40 Millionen Euro ein Minus von 1,4 Millionen Euro vor. „Natürlich ist das nicht in unserem Interesse. Es ist ein Budget, dass Bürgermeisterin Ines Schiller von der SP zu verantworten hat. Wir haben das Ressort erst am 8. November übernommen und damit die Budgetplanungen von Schiller“, heißt es aus dem Listen-Lager.

Pro-Kopf-Verschuldung bei 4000 Euro
 Ginge es nach Bauer, müsste schleunigst ein neuer Kurs mit dem Ziel, Schulden abzubauen her. "Mit über 56 Millionen Euro an Schulden und einer Pro-Kopf-Verschuldung von über 4000 Euro ist Bad Ischl trauriger Spitzenreiter im Bezirk.Dazu kommt eine schlechte Einnahmen-Situation. In Gmunden werden über sieben Millionen Euro an Kommunalsteuern eingenommen, Ischl hingegen schafft nur 3,4 Millionen Euro.“ Ein Grund dafür sei, dass zuletzt größere Firmen der Kaiserstadt den Rücken gekehrt haben und weniger Kommunalsteuereinnahmen lukriert werden.

Sehr viele Haftungen
Bürgermeisterin Ines Schiller ärgert sich über die Kritik: „Von den 56 Millionen Schulden sind ein großer Brocken Haftungen. Das diese schlagend werden, ist sehr unwahrscheinlich.“ Nicht sicher sei auch, dass das Minus von 1,4 Millionen Euro im Budgetentwurf für 2022 auch so hoch ausfallen wird.

Tourismus wichtigstes Standbein
Dass Firmen absiedeln, liege auch daran, dass das wichtigste Standbein der Stadt der Tourismus sei. „Dadurch ist es aber schwierig, Firmen große Flächen zur Verfügung zu stellen“, so Schiller.