Den Lesern der „Krone“ wurde es schwarz auf weiß präsentiert: Die 56 Abgeordneten sind seit vorigen Donnerstag 84 Tage lang in den Ferien. Die nächste Sitzung findet erst am 25. September statt. Da haben Oberösterreichs Schüler schon drei Wochen die Schulbank gedrückt. Wie sieht’s mit Ferien für die Landesregierung unter Landeschef Thomas Stelzer (ÖVP) aus?
Einen solchen Luxus wie die Abgeordneten leisten sich die Regierenden von ÖVP, FPÖ, SPÖ und den Grünen nicht. Die Landesregierung tagt auch in den Sommerferien in der Regel wöchentlich, außer am 21. Juli, dem 4. und 11. August. Das sind jeweils Montage, wo sich der Landeshauptmann, seine Stellvertreter Christine Haberlander und Manfred Haimbuchner sowie die Landesräte Martin Winkler, Günther Steinkellner, Stefan Kaineder, Michaela Langer-Weninger, Markus Achleitner und Christian Dörfel im Linzer Landhaus versammeln.
Sonderregelung
Es gibt aber eine Sonderregelung. Etwa dann, wenn im Krisenfall ein Regierungsbeschluss nötig ist. Der LH kann unter Bekanntgabe einer Tagesordnung jederzeit eine Zusammenkunft einberufen. Möglich ist das auch, wenn drei Mitglieder der Landesregierung eine Sitzung verlangen. Was vieles leichter macht: Seit der Corona-Krise ist es möglich, Regierungssitzungen per Videokonferenz abzuhalten.
Es ist also nicht zwingend so, dass die Regierenden in Hawaii-Hemd, mit weißem Hut oder gar mit der Fischerangel antreten müssen. Umlaufbeschlüsse, also das Weiterreichen von Mappen, wo jedes Regierungsmitglied eine Unterschrift leisten muss, sind im Landesgesetz nicht vorgesehen.
Videocall aus Indonesien?
Alle hoffen, dass eine außerordentliche Sitzung nicht nötig sein wird. Falls doch, müsste sich Thomas Stelzer aus Singapur oder Indonesien zuschalten. Dort verbringt der Landeshauptmann heuer seinen Urlaub – samt seiner Frau Bettina Stelzer-Wögerer und den Kindern. Mit Ehefrau Annette, seinem Buben Otto und Töchterchen Annette zieht es Landesvize Manfred Haimbuchner eine Woche nach Kroatien. Die restliche Zeit ist der FPÖ-Obmann im Wald – bei der Jagd ebenso wie bei der Arbeit mit der Motorsäge und der Axt.
Auszeit in Norwegen
Der neue SPÖ-Landesrat Martin Winkler ist viel in Oberösterreich unterwegs, um die Landsleute kennenzulernen. Eine kurze Auszeit in Norwegen mit der Familie geht sich aber doch aus. Dort könnte er vielleicht seinen Regierungskollegen Stefan Kaineder treffen, der ebenfalls hoch im Norden urlaubt und per E-Auto anreist. Christian Dörfel bleibt daheim in Steinbach an der Steyr und freut sich auf die Geburt seines dritten Enkerls. Landeshauptmann-Vize Christine Haberlander verbringt mit Freundinnen in Kärnten eine schöne Zeit, ist dann aber auch noch ein paar Tage am Mittelmeer.
Am liebsten in der Heimat
Oberösterreich ist das liebste Urlaubsland von Tourismuslandesrat Markus Achleitner, aber ein paar Tage Kroatien sind schon auch drinnen. Michaela Langer-Weninger fährt ins Waldviertel, Günther Steinkellner wird am Attersee anzutreffen sein. Dort kann er segeln, fischen oder Rad fahren – falls es ihm am neuen Radweg nicht zu gefährlich ist
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