02.12.2021 22:51 |

Rauch-Kallat im ORF:

„Kurz wusste, dass ÖVP das nicht aushalten wird“

Nach dem Rückzug von Sebastian Kurz aus der Politik und dem Rücktritt von Gernot Blümel als Finanzminister ringt man in der ÖVP um Fassung. Alexander Schallenberg ließ am Abend wissen, dass er als Kanzler abtritt - wohl erste Ergebnisse der intensiven Beratungen der ÖVP-Granden. Am Freitagvormittag tagt der Parteivorstand, eine größere Personalrochade dürfte nur noch Formsache sein. In der „ZiB 2“ brach die langjährige ÖVP-Politikerin Maria Rauch-Kallat eine Lanze für Kurz - doch sie lässt auch durchblicken, dass er mit seinem Rückzug Schaden von der Partei abgewendet habe.

Die Chat-Affäre hatte Kurz bereits Anfang Oktober zum Rücktritt als Kanzler gebracht, zu groß war der Druck angesichts der Korruptionsvorwürfe. Sein nun verkündeter Rückzug stürzt die ÖVP noch tiefer in die Krise. Dennoch äußert ÖVP-Grandin Rauch-Kallat Verständnis - auch angesichts der Vorwürfe gegen den Ex-Kanzler: „Kurz hat erkannt, dass die Untersuchungen Jahre dauern können und das wollte er seiner Freundin, seinem Kind und seiner Familie nicht antun. Und er hat natürlich gewusst, dass das auch die ÖVP nicht aushalten wird. So politisch ist er schon.“

„Erklärung war ehrlich und emotional“
Sie selbst habe „schon den Eindruck“, dass die Geburt seines ersten Kindes etwas mit der Entscheidung zu tun habe, so Rauch-Kallat. Die Erklärung von Kurz sei jedenfalls „emotional und ehrlich, das muss ihm einmal jemand nachmachen mit 35 Jahren“: „Es war keinesfalls egomanisch - so wie man ihm das oft unterstellt.“ Und man dürfe nicht vergessen, „dass er in den zehn Jahren viel zustande gebracht hat“, etwa die Erhöhung der Pensionen und die Zusammenlegung der Krankenkassen. 

Kurz sei unter enormen Druck gestanden, betont Rauch-Kallat: „Es wurde ja in den letzten Wochen kein gutes Haar an irgendetwas gelassen, von der Opposition, aber auch von den Medien. Das ist umso bedauerlicher, „als dass wir uns pandemiebedingt ja sowieso in einer schwierigen Situation befinden“: „Da ist schon eine Verrohung in der Politik eingetreten.“

Rauch-Kallat: „Gewisse Empfindlichkeit“ bei Mitterlehner
Zu den Äußerungen von Ex-ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner sagte sie, auch Mitterlehner habe „Verletzungen erlitten, da ist eine gewisse Empfindlichkeit da“. Mitterlehner hatte am Donnerstagnachmittag erklärt, Kurz sei über sich selber gestolpert und habe schlichtweg demokratische Grundregeln nicht eingehalten. 

Dass Kurz in der ÖVP nicht mehr den Rückhalt genossen habe innerhalb der Volkspartei, will Rauch-Kallat nicht dezidiert sagen: „Macht und Einheit ist für einen Parteichef nur dann gegeben, solange man erfolgreich ist und mit allen spricht, um auch innerhalb der Partei eine entsprechende Meinungsbildung zu finden.“ 

Nehammer als Kanzler-Favorit
Wie es nun weitergeht, ist offen. Klarer Favorit als Kanzler und ÖVP-Obmann ist Innenminister Karl Nehammer. Fixiert wird die Entscheidung Freitagvormittag im Parteivorstand - wobei freilich die schon seit Kurz‘ Abgang als Kanzler wieder mächtigeren Landesparteichefs schon am Donnerstag die Nachbesetzungen modellierten. Dass künftig Regierungs- und Parteichef wieder in einer Hand liegen, war bald klar. Wie das neue ÖVP-Team sonst aussehen wird, das wird nun mit Spannung erwartet.

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