Skurriler Auftritt

ÖVP klagt über Razzia-Gerüchte: „Nichts mehr da“

Die stellvertretende Generalsekretärin der ÖVP, Gabriela Schwarz, hat am Dienstagvormittag zu einer Pressekonferenz geladen, die weit mehr Fragen aufwirft, als beantwortet wurden. Schwarz beklagte sich darüber, dass es vermehrt Anfragen zu einer Hausdurchsuchung in der ÖVP-Zentrale gebe. Journalisten würden auch fragen, ob alle Mitarbeiter noch ihr Handy haben. „Fest steht, hier im Haus ist nichts zu finden. Es ist nichts mehr da“, betonte die Politikerin mehrfach. Nachrichten und Protokolle, die nicht für die Öffentlichkeit bestimmt seien, würden regelmäßig gelöscht.

Für Schwarz sind die Vorgänge „befremdlich“, denn Mitarbeiter müssten nun Bedenken haben, was mit ihren Nachrichten passiert. „Wie kann es sein, dass Journalisten von Hausdurchsuchungen wissen, die nicht stattgefunden haben, aber offensichtlich geplant sind?“, fragte sich Schwarz und forderte eine Klarstellung von „zuständigen Stellen“.

Konkretere Angaben machte sie auch auf Journalistenfragen hin nicht. Für die anwesenden Medienvertreter blieb der Zweck der Pressekonferenz unklar, Anlass könnte jedenfalls ein „Kurier“-Artikel von Mitte September sein, in der unter Berufung auf „Wiens Top-Anwaltsriege“ über bevorstehende Razzien oder Telefonüberwachungen in der Causa Casinos spekuliert wurde.

„Ich glaube nicht, dass es richtig ist, da jetzt den Anwälten irgendwie den Ball zuzuspielen“, sagte Schwarz dazu. Denn „Behörden und dementsprechende Stellen“ könnten eine Hausdurchsuchung ermöglichen. Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft, von der sich die ÖVP seit Monaten bedrängt fühlt, erwähnte sie dabei aber nicht. „Wir kennen die Stellen nicht“, sagte sie.

Wollte ÖVP Mitarbeiter vor Razzia warnen?
Für die SPÖ ist der Sinn der Pressekonferenz klar: Die ÖVP habe öffentlich alle Mitarbeiter vor einer bevorstehenden Hausdurchsuchung gewarnt, so Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch in einer Aussendung. Der Auftritt zeige, dass die ÖVP und Kanzler Sebastian Kurz angesichts umfassender Ermittlungen der Justiz „hochgradig nervös“ seien: „Der ÖVP steht die Angst ins Gesicht geschrieben“, so Deutsch. Er stellte fest, dass in der Parteizentrale „ganz augenscheinlich der türkise Hut lichterloh brennt“.