Minister geladen

Türkis-grüne Retourkutschen rund um U-Ausschuss

Finanzminister Gernot Blümel muss ein drittes Mal in den U-Ausschuss - und kommt einmal mehr in Chat-Protokollen vor.

(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)

Lädst du mich, lade ich dich: Die Grünen ermöglichen eine weitere Ladung Gernot Blümels (ÖVP) in den Ibiza-U-Ausschuss – woraufhin die Türkisen Justizministerin Alma Zadić (Grüne) luden. Und: Einmal mehr herrscht Wirbel um neue Chats.

Finanzminister Gernot Blümel muss im Finale des Ibiza-U-Ausschusses ein drittes Mal dort Platz nehmen - und zwar auf Geheiß seines grünen Koalitionspartners. Für die dritte Ladung des ÖVP-Politikers war nämlich eine Mehrheit vonnöten; und weil die Grünen zustimmten, ging sie durch. Das schien die ÖVP jedoch nicht auf sich sitzen lassen zu wollen: Die Türkisen beantragten daraufhin die Ladung der grünen Justizministerin Alma Zadić, um mit ihr über Persönlichkeitsrechte zu reden.

Blümel lud Grün-Gegner zu Gespräch über Ökosteuerreform
Zadić kritisierte zudem „unqualifizierte“ Justiz-Angriffe der ÖVP. Und als wäre all das nicht schon erstaunlich genug, geht man in der ÖVP sogar davon aus, dass auch Blümels Ladung schon eine grüne Retourkutsche war – und zwar dafür, dass Blümel just wenige Tage vor dem Parteitag der Ökopartei den Wirtschaftsforscher und Grün-Gegner Hans-Werner Sinn zum Gespräch über die Ökosteuerreform einlud.

Indes gaben neue Chats einen Einblick in die Welt der ÖVP vor Sebastian Kurz als Boss: Als der spätere ÖBAG-Chef Thomas Schmid im Jahr 2016 noch Generalsekretär im Finanzressort war, schrieb er Blümel anlässlich einer Budgeterhöhung des Außenministeriums: „Kurz kann jetzt Geld scheißen“ und „Mitterlehner wird flippen“. Blümels Antwort: „Mitterlehner spielt keine Rolle mehr.“

Kronen Zeitung