„Novelle kippen“

Demos in Wien, Graz und Linz gegen neues Unigesetz

(Bild: APA/Herbert Pfarrhofer)

Einige Hundert Menschen haben am Mittwoch in Wien, Linz und Graz demonstriert, um ihrer Kritik an der geplanten Reform der Unigesetze Ausdruck zu verleihen. Während in der Bundeshauptstadt nahezu jeder Protestteilnehmer eine Maske trug und auch zum größten Teil auf die Einhaltung des Abstands geachtet wurde, verhielten sich die Demonstranten in Graz weniger diszipliniert.

Zur Demo aufgerufen hatten das „queere, antifaschistische und antikapitalistische Kollektiv“, „Bildung brennt“ bzw. mehrere linke Gruppierungen. Die UG-Novelle sieht unter anderem ab 2022/23 die Einführung einer Mindeststudienleistung für Studienanfänger von 16 ECTS-Punkten innerhalb der ersten vier Semester vor - zuvor waren sogar 16 ECTS pro Jahr bzw. 24 ECTS in den ersten beiden Studienjahren geplant gewesen. Außerdem werden die Kettenverträge für Uni-Angestellte neu geregelt.

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Etwa 200 Protestteilnehmer versammelten sich am Mittwochnachmittag vor dem Wiener Westbahnhof, um über die Mariahilferstraße und den Ring zum Sigmund-Freud-Park neben der Uni Wien zu ziehen. Das Bestreben der Demonstranten: „Die UG-Novelle kippen.“ Man wolle keine faulen Kompromisse, „jede Mindeststudienleistung wird von uns abgelehnt“.

Grazer Demonstranten als Maskenmuffel
Etwa 80 Menschen demonstrierten am Nachmittag auch in der steirischen Landeshauptstadt und hielten etwa Schilder mit der Aufschrift: „Heinz Faßmann - nicht genügend“ in die Höhe. Zum Einhalten von Abständen und dem Anlegen von FFP2-Masken wurde zwar von den Veranstaltern aufgerufen, aber nicht jeder Teilnehmer trug auch eine. Das Abstandhalten wurde zumeist eher als Richtlinie gesehen.

In Linz nahmen nach Angaben der Polizei etwa 30 Menschen bei der Demo am Hauptplatz teil, die Veranstalter zählten rund 100. Obwohl die Unigesetz-Novelle mittlerweile angepasst wurde, „beinhaltet sie weiterhin einen Mindest-Punktedruck, Prekarisierung von Anstellungsverhältnissen und weitere Einschnitte ins universitäre System“, so die Kritik der Organisatoren. Der Vorsitzende der Hochschüler_innenschaft der Kunstuniversität Linz, Daniel Zindanci, forderte gleich den Rücktritt von Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP).

Auch in Linz wurde demonstriert.

(Bild: APA/Elena Richtsfeld)

(Bild: APA/Elena Richtsfeld)

Am 10. März soll die Novelle im Wissenschaftsausschuss des Nationalrates beschlossen werden, an diesem Tag soll es erneut Demos geben.

Quelle: APA