12.02.2021 13:03 |

Berlin irritiert

Russland droht mit Abbruch der Beziehungen zur EU

Russland droht im Fall von weiteren Sanktionen mit dem Abbruch der Beziehungen zur EU. Sein Land sei darauf eingestellt, sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow. Und fügte hinzu: „Wir wollen uns nicht vom weltweiten Leben isolieren, aber wir müssen dafür gerüstet sein. Wenn man Frieden will, muss man sich auf Krieg vorbereiten.“ Deutschland reagierte auf diese Aussagen irritiert.

„Diese Äußerungen sind wirklich befremdlich und nicht nachvollziehbar“, sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes am Freitag in Berlin. Regierungssprecher Steffen Seibert ergänzte: „Ich kann das nur unterstreichen.“ Die Sprecherin verwies auf Äußerungen von Außenminister Heiko Maas, der zwar neue Sanktionen nicht ausschloss, zugleich aber das Interesse an einem Dialog mit Russland betonte. 

Kommen neue Sanktionen gegen Russland?
Wie drei EU-Diplomaten der Nachrichtenagentur Reuters am Donnerstag sagten, sollen Konten von Verbündeten von Russlands Präsident Wladimir Putin eingefroren und Reiseverbote verhängt werden. Zuletzt hatten Frankreich und Deutschland signalisiert, Sanktionen mitzutragen. Die Strafmaßnahmen könnten den Insidern zufolge noch in diesem Monat angekündigt werden.

Russland wies EU-Diplomaten aus
In dem Konflikt zwischen Russland und der EU über den Umgang mit Nawalny war der Ton in den vergangenen Tagen deutlich schärfer geworden. Russland wies vor einer Woche EU-Diplomaten aus, als sich EU-Chefdiplomat Josep Borrell gerade zu Vermittlungsbemühungen in Moskau aufhielt. Als Reaktion darauf musste ein Mitarbeiter der russischen Botschaft in Deutschland das Land verlassen.

Fall Nawalny belastet Verhältnis zwischen EU Und Russland
Das Verhältnis zwischen Russland und der EU ist zuletzt wegen der Verurteilung des Oppositionspolitikers Alexej Nawalny zu einer mehrjährigen Haftstrafe merklich abgekühlt. Nawalny war im Jänner nach seiner Rückkehr aus Deutschland festgenommen worden, wo er wegen eines in Russland erlittenen Giftanschlags behandelt worden war.

Kurz darauf wurde er zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt, weil er während seiner Genesungszeit in Deutschland gegen Bewährungsauflagen aus einem früheren Urteil verstoßen haben soll. Wegen der Inhaftierung des Putin-Kritikers kam es in Russland mehrfach zu Demonstrationen, gegen die Sicherheitskräfte hart vorgingen.

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