Mahnende Worte

„Keiner will Sturm auf das Parlament erleben“

Ein Artikel in der „Krone“ über Demonstrationen an der Parlamentsrampe hat Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) aufgerüttelt. Er warnt vor einem Angriff auf die Demokratie und den Rechtsstaat. Und er verurteilt Vergleiche der heutigen Situation mit Zuständen zur Zeit des Nationalsozialismus.

Ein „zunehmendes Klima von Wut und Zorn“, das einer Demokratie gefährlich werden könne, ortet Sobotka. Auch bei Demos. Menschen, die Judensterne mit den Worten „Impfgegner“ oder „Corona-Leugner“ tragen, sowie historische Vergleiche mit den „Nürnberger Rassegesetzen“ oder den Schicksalen von Sophie Scholl und Anne Frank seien unerträglich.

„Bilder wie aus den USA will niemand“
Auch von einer „Stunde null“ wie 1945 könne man nicht sprechen. „Es fliegen keine Bomben, es gibt auch kein zerstörtes Land.“ Der Nationalratspräsident mahnt zur Entschärfung des Diskurses. Bilder wie aus den USA wolle in Österreich keiner. „Niemand will einen Sturm auf das Parlament erleben. Wehret den Anfängen. Das müssen wir den Leuten nahebringen.“ Sobotka wird das am Donnerstag auch in einem Video tun.

Erich Vogl, Kronen Zeitung