09.01.2021 11:01 |

„Marshallplan“

Deutsche bieten USA „Nachhilfe“ in Demokratie an

Der Sturm auf das Kapitol hat auch in Europa hohe Wellen geschlagen und die Sorge vor einer weiteren Radikalisierung der Vereinigten Staaten größer werden lassen. Um dem transatlantischen Partner in dieser Krise beizustehen, hat Deutschland den USA eine engere Zusammenarbeit im Kampf für die Demokratie angeboten. „Wir sind bereit, mit den USA an einem gemeinsamen Marshallplan für die Demokratie zu arbeiten“, erklärte Deutschlands Außenminister Heiko Maas am Samstag.

„Wir dürfen den Feinden der liberalen Demokratie keinen Raum geben. Das gilt nicht nur in den USA, sondern genauso bei uns in Deutschland und Europa“, meinte der SPD-Politiker. Als Namensgeber diente Maas jenes wirtschaftliche Wiederaufbauprogramm, das die USA für europäische Staaten nach dem Zweiten Weltkrieg erschaffen hatte. Deutschland und Österreich profitierten davon besonders stark.

„Beispielloser Angriff auf Demokratie“
Maas, der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Kanzlerin Angela Merkel hatten den scheidenden US-Präsidenten Donald Trump bereits am Donnerstag mitverantwortlich für die Gewalt in Washington D.C. gemacht. Der künftige Präsident Joe Biden, der am 20. Jänner vereidigt werden soll, hatte von einem beispiellosen Angriff auf die Demokratie gesprochen. Maas sagte Biden zu, dass er sich im Kampf für die Demokratie auf Deutschland verlassen könne. „Ohne die Demokratie in den USA, keine Demokratie in Europa“, sagte er. „Die gesellschaftliche Spaltung in unseren Ländern bei den Wurzeln zu packen, darin liegt eine der größten Zukunftsaufgaben für Amerikaner und Europäer.“

Biden habe dies erkannt, die Versöhnung der USA versprochen und die Bildung eines Netzwerks der Demokratien angekündigt, sagte Maas. Er wies darauf hin, dass Deutschland mit der von ihm mitinitiierten „Allianz für den Multilateralismus“ in eine ähnliche Richtung arbeite. „Denn den Glauben an den Zusammenhalt, an die Demokratie als menschlichste Staatsform und an die Überzeugungskraft von Wissenschaft und Vernunft werden wir nur gemeinsam bewahren können.“ Dafür gebe es im 21. Jahrhundert keine besseren, engeren, natürlicheren Partner als Amerika und Europa.

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