BM und GR diskutieren

Flüchtlingsthematik: Erhitzte Gemüter in Kufstein

Tirol
03.01.2021 16:00

Die Lage in den Flüchtlingslagern in Lesbos ist Auslöser für einen verbalen Schlagabtausch zwischen Kufsteins Bürgermeister Martin Krumschnabel und der grünen Gemeinderätin Victoria da Costa. Ein Appell an die Menschlichkeit, den der Stadtchef in einem Video ausgesprochen hat, bringt die Politikerin zur Weißglut.

Wirbel um einen Grünen-Antrag im Kufsteiner Oktober-Gemeinderat, der zwar keine Lösungen bringt, aber sehr viel Emotionen auslöst! Grund für die Aufregung ist ein von BM Martin Krumschnabel gepostetes Video im Internet. Darin spricht er über die katastrophale Lage in den Flüchtlingslagern in Lesbos – es ist ein „Appell an die Menschlichkeit“.

Antrag in Ausschuss verschoben
Daraufhin platzt der grünen Gemeinderätin Victoria da Costa nahezu der Kragen, hat sie doch schon im Oktober einen diesbezüglichen Antrag im Gemeinderat eingebracht. Unverständlich ist für sie, wie man einerseits pünktlich um die Weihnachtszeit so ein Video online stellen könne, andererseits aber bei ihrem Antrag nicht einmal über die Dringlichkeit abstimmen lasse und in den Ausschuss schiebe. „Das kann jetzt dauern“, ist sich da Costa sicher, während sich die Lage für die Flüchtlinge nicht verbessere.

Die grüne Gemeinderätin Victoria da Costa. (Bild: Da Costa)
Die grüne Gemeinderätin Victoria da Costa.

BM Krumschnabel kontert jedoch mit klaren Worten: „Leider war der Antrag der Grünen so schlecht ausgearbeitet, dass man ihn zuerst einem Ausschuss zuleiten musste, damit er einen sinnvollen Inhalt erhält.“ Er habe dann erheben lassen, welche Kapazitäten in Kufstein bestehen, da sich der Antrag zwar darauf beziehe, aber solche nicht aufliste.

„Bin kein Theoretiker“
„Es wurde auch thematisiert, dass es eigentlich eine Unverschämtheit ist, in einem Antrag zu verlangen, dass der Bürgermeister mit der Bundesregierung über die Aufnahme von Flüchtlingen verhandeln soll, wenn genau die Grünen ja in der Bundesregierung sitzen“, verdeutlicht Krumschnabel.

Auch „Lippenbekenntnisse“ weist der Bürgermeister scharf zurück: „Ich habe noch in der Sitzung erklärt, ebenso wie der Gemeinderat Simon Huber von der ÖVP, dass wir persönlich jeweils ein unbegleitetes Kind bei uns privat aufnehmen würden. Ich habe dies übrigens schon einmal für über drei Jahre gemacht, bin also hier kein Phrasendrescher und Theoretiker.“

„Jede Meldung der Grünen zu diesem Thema ist aber aus meiner Sicht scheinheilig und ein Antrag von dieser Seite ist fast schon zynisch. Man muss sich eben zwischen dem eigenen Gewissen und den Regierungsämtern entscheiden, so einfach ist das.“

Nadine Isser, Kronen Zeitung

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